Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Sachstand Neubau Hallenbad
• Ö2Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen
• Ö2.1Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2026
  001/2025/0200anlage 1
• Ö2.2Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  001/2025/0179
• Ö2.3Zuschuss an die Oppenheimer Tafel e.V.
  001/2025/0180anlage 2
• Ö3Angelegenheiten Bauen und Umwelt
• Ö3.1Kommunale Wärmeplanung a) Beschluss kommunale Wärmeplanung b) Beauftragung Machbarkeitsstudie c) Beauftragung Verstetigungsstrategie
  001/2025/0198anlage 1anlage 2
• Ö3.2Turnhalle der Grundschule am Goldbach in Undenheim Umrüstung auf LED Beleuchtung
  001/2025/0178
• Ö4Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö4.1Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung Änderung der Hauptsatzung: Aufwandsentschädigungszahlungen für Feuerwehrangehörige nach §13 der Hauptsatzung.
  001/2025/0160anlage 1anlage 2
• Ö5Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste
• Ö5.1Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
  001/2025/0164anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4
• Ö5.2Anpassung der Beschaffung von Notstromaggregaten zur Einspeisung der Feuerwehrhäuser
  001/2025/0196anlage 1
• Ö5.3Anpassung im Fahrzeugbeschafungskonzept: MZF3 für die Einheit Nierstein
  001/2025/0085-2
• Ö5.4Beschaffung eines MZF1 zur Nutzung durch die hauptamtlichen Gerätewarte
  001/2025/0163
• Ö5.5Verkauf von Feuerwehrfahrzeugen
  001/2025/0191
• Ö5.6Beschaffung eines hydraulischen Akku-Rettungssatzes für die Einheit Oppenheim
  001/2025/0158
• Ö5.7Ersatzbeschaffung zweier Atemschutzprüfschränke für die Atemschutzwerkstätten.
  001/2025/0162
• Ö5.8Fusion der Feuerwehreinheiten: Friesenheim, Köngernheim und Undenheim
  001/2025/0166
• Ö5.9Brandschutzkonzept für kommunale Liegenschaften
  001/2025/0118anlage 1
• Ö5.10Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Verbrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der öffentlichen Wasserversorgung
  001/2025/0199anlage 1
• Ö5.11Personalangelegenheiten Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung zur Vergütung der Honorarkräfte nach Wegfall der VKA-Richtlinie
  001/2025/0151
• Ö5.12Beratung und Beschlussfassung zur Einrichtung eines Arbeitskreises "Zukunft Kindertagesstätten"
• Ö6Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
• Ö6.1Brandschutztechnischer Umbau von Glasbausteinfenstern in der Fahrzeughalle Gerätehaus Mommenheim
  001/2025/0193
• Ö6.2Elektrifizierter Sektionaltorumbau Feuerwehrgerätehaus Undenheim
  001/2025/0192
• Ö6.3Unterrichtung über Auftragsvergaben. Hier: Sieben Mannschaftstransportfahrzeuge und zwei Tragkraftspritzenfahrzeuge-Wasser
• Ö7Mitteilungen
• Ö8Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung