Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Datum

Mittwoch, 26. Februar 2025

Uhrzeit

19:00 Uhr

Status

eingeladen

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025
  • Ö3Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung der Satzung der KERS zur Aufnahme der Ortsgemeinde Wintersheim
  • Ö4Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Sant-Ambrogio-Ring. Flur 7, Flurstück 145/2 Fristende: 26.03.2025 Verlängerung Bauantrag Aufstockung zu Wohnzwecken
  • Ö5Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kautzbrunnenweg Flur 2, Flurstück 136 Nutzungsänderung einer denkmalgeschützten Scheune in Wohnraum; Nachtrag zur Giebelwand Nord
  • Ö6Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Entwidmung einer Straßenparzelle: Johanna-Senfter-Straße, Flur 8 Nr. 238
  • Ö7Genehmigung gemäß Baumschutzsatzung
  • Ö8Anträge der Fraktionen
  • Ö8.1Antrag der AL-Fraktion zum Beitritt zum Bündnis "Demokratie gewinnt"
  • Ö8.2Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines regelmäßigen Dialogs zwischen Verkehrsausschuss, lokalen Fahrschulen und der Bürgerschaft
  • Ö8.3Antrag der WfO Fraktion zum Stadtarchiv
  • Ö9Mitteilungen
  • Ö10Anfragen
  • Ö11Anfrage der WfO Fraktion zu einer Parklfläche in der Friedrich-Ebert-Straße
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung