Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Undenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüsse
  060/2020/0074
• Ö2Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2020, 9. Änderung; Teiländerung in der Gemarkung Mommenheim Hier: Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO
  060/2020/0082anlage 1
• Ö3Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Absatz 3 Satz 5 GemO
  060/2020/0075
• Ö4Ortsgemeinde Undenheim; Förderprogramm Dorferneuerung; Hier: Antrag auf Gewährung einer Zuwendung, Bereitstellung von planmäßigen Aufwendungen und Auftragsvergabe zur Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes
  060/2020/0079anlage 1
• Ö5Unterrichtung des Gemeinderates über Verträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bedienstete der Ortsgemeinde gem. § 33 Abs. 2 GemO
  060/2020/0076
• Ö6Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Widmung Gemeindestraße am Bahngarten
  060/2020/0085anlage 1
• Ö7Ortsgemeinde Undenheim; Neubau Bauhof; Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung eines Leistungswettbewerbs für die Planungsleistungen
  060/2020/0062
• Ö8Ortsgemeinde Undenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Alter Ortskern, 10. Änderung' einschließlich Bebauungsplan 'Sportanlagen, 1. Änderung' Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
  060/2020/0063anlage 1
• Ö9Kita Goldbachforscher: Lieferung und Montage Sonnensegel
  060/2020/0086anlage 1anlage 2
• Ö10Gemeindeeigener Friedhof Beauftragung eines Planungsbüros für die Überplanung des Friedhofs
  060/2020/0088anlage 1anlage 2
• Ö11Anträge der Fraktionen
• Ö11.1SPD-Fraktion; Überprüfung und Aufhebung der Satzungen der Ortsgemeinde Undenheim über die Ausübung eines Vorkaufsrechtes gemäß § 25 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö11.2UFL Fraktion; Behandlung von 'Besonderen Vorkaufsrechten' der Gemeinde Undenheim
• Ö12Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö12.1Undenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kirchstraße 21, Flur 1, Flurstück 118/1 Abweichungsantrag Abriss und Neubau einen Einfamilienhaus ohne Abweichung über den festgesetzten Baumbestand.
  060/2020/0056-1
• Ö12.2Undenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: An der Römervilla 4, Flur 7, Flurstück 143,144,13 Abweichungsantrag gemäß § 69 Abs. 1 LBauO/ § 31 Abs. 2 BauGB Errichtung von 2 unbeleuchteten Großflächentafeln - Ersetzen des Einvernehmen
  060/2020/0044-1
• Ö12.3Undenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Ludwigstraße 11, Flur 1 Flurstück 261/4 Einbau neuer Kunststofffenster (anthrazit) in ein bestehendes Wohngebäude, Austausch von Dachfenstern
  060/2020/0038-1
• Ö12.4Undenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: In der Güldengewann 18, Flur 9, Flurstück 181, Abweichungsantrag gemäß § 69 Abs. 2 LBauO zu bauordnungsrechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes 'Am Spess 4.BA. Flachdachanteil mit Balkonnutzung
  060/2020/0087
• Ö13Informationen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung