Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Gremium

Verbandsgemeinderat Rhein-Selz

Datum

Donnerstag, 22. Mai 2025

Uhrzeit

19:00 - 21:11 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum

Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum, Wormser Straße 111, 55276 Oppenheim Wormser Straße 111, 55276 Oppenheim

Dateien

Bekanntmachung19 KBzu TOP 4.5 öT (06-25-LIS_Report)694 KBoeffentliches Protokoll210 KB

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
  • Ö2.1Ausscheiden von Herrn Armin Hofmann als Schiedsmann/Bestellung von Herrn Detlef Zaja zum neuen Schiedsmann Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö3Angelegenheiten des Fachbereiches Finanzen
  • Ö3.1Haushaltsverfügung 2025 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö4Angelegenheiten Bauen und Umwelt
  • Ö4.1Neubau Hallenbad hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der Vergabepakete Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö4.2Grundschule Oppenheim "Am Gautor", Krämerstraße 38, 55278 Oppenheim Sanierung verschiedener Flure und Treppenhäuser im historischen Altbau
    001/2025/0065anlage 1
  • Ö4.3Hauptfeuerwache: a) Aufhebung der Beschlüsse aus Vorlage 001/ 2023/ 0037-1 vom 23.03. 2023 unter Top 3.4 b) Modernisierung des Schulungsraumes
    001/2025/0064anlage 1
  • Ö4.4Statusbericht über bereits umgesetzte und anstehende Unterhaltungsmaßnahmen in verschiedenen Feuerwehrgerätehäusern
    001/2025/0067anlage 1anlage 4anlage 5anlage 6anlage 7anlage 8
  • Ö4.5Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in der VG Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö5Angelegenheiten des Fachbereiches Bürgerdienste
  • Ö6Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
  • Ö6.1Carl-Küstner-Grundschule Guntersblum, Götzenstraße19, 67583 Guntersblum, Einbau einer elektronischen Schließanlage
    001/2025/0062
  • Ö7Anträge der Fraktionen
  • Ö7.1Antrag der FDP-Fraktion zum "Digitalen Rathaus"
  • Ö7.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum Beitritt zum Bündnis "Demokratie gewinnt!"
  • Ö7.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Schaffung von preisbegünstigtem Wohnraum in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
  • Ö7.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Überprüfung und ggf. Beseitigung von Umlaufsperren auf Radwegen
  • Ö8Mitteilungen
  • Ö9Anfragen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung