Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Datum

Mittwoch, 12. November 2025

Uhrzeit

19:00 Uhr

Status

eingeladen

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Jahresbericht des Seniorenbeirates
  • Ö3Jahresbericht des Behindertenbeirates
  • Ö4Stadt Oppenheim; 8. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 in der Stadt Nierstein (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park); Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO
  • Ö5Beschluss über die Beauftragung einer Rechtsberatung zur Unterstüzung der Neuausschreibung der Konzessionsverträge Strom und Gas
  • Ö6Stadt Oppenheim, Erweiterung der Bewohnerparkzone; hier: Erweiterung über Bahnhofstraße und Teile der Friedrich-Ebert-Straße
  • Ö7Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2026
  • Ö8Durchführung von Untersuchungen im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung (WVR)
  • Ö9Grundstücksangelegenheiten - Übertragung von Grundstücken aus der HGO Insolvenzmasse
  • Ö10Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Sant‘ Ambrogio Ring; Flur 7, Flurstück 160/1 Abweichung zur Errichtung einer neuen Einfahrt
  • Ö11Reparatur der Kehrmaschine
  • Ö12Sachstand Afrikanische Schweinepest
  • Ö13Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  • Ö14Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
  • Ö14.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Straße; Flur 6, Flurstück 182 Errichtung von zwei Doppelhäusern mit drei Carports (Haus 1 und 2)
  • Ö14.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Straße; Flur 6, Flurstück 182 Errichtung von zwei Doppelhäusern mit vier Carports (Haus 3 und 4)
  • Ö14.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Friedrich-Ebert-Straße; Flur 1, Flurstück 641/2 Neubau Carport mit Vergrößerung der vorhandenen Einfahrt; Wärmepumpen im Vorgarten Errichtung von 3 Stellplätzen im Vorgarten mit neuer Zufahrt; Abriss alter Carport
  • Ö14.4Oppenheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Sant-Ambrogio-Ring; Flur 7, Flurstück 148/1 Errichtung eines Einzelhandelsbetriebs durch Verkaufsverlagerung (SBK) Abweichung der zulässigen Verkaufsfläche
  • Ö14.5Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Pilgersbergstraße, Flur 1, Flurstück 221 Neugestaltung Eingangsbereich, Sanierung Mauern und Erhöhung Eingangstorpfosten mit Eingangstor sowie Erneuerung der Treppe auf die 2. Ebene, Erneuerung des Gagentors mit Verbreiterung und Erneuerung Garagendach.
  • Ö14.6Energetische Sanierung der Emondshalle; Umsetzung der KIPKI-Förderung als städtischer Beitrag zum aktiven Klimaschutz und zur örtlichen CO²- Minderung
  • Ö14.7Sportstättenförderprogramm - Land in Bewegung hier: Errichtung eines Basketballfeldes
  • Ö15Anträge der Fraktionen
  • Ö15.1Antrag der FDP - Wertstoffhof in Oppenheim
  • Ö15.2Antrag der SPD - Bauhof Wertstoffhof
  • Ö15.3Antrag der SPD - Saubere Stadt Oppenheim
  • Ö15.4Antrag der SPD - ParkApp
  • Ö15.5Antrag der AL - Postplatz
  • Ö15.6Antrag der AL - Hallenbad
  • Ö15.7Antrag der AL - Vereinsentdeckertag
  • Ö15.8Antrag der FDP - "Strategische, zukunftsorientierte Entwicklungsplanung für die Stadt Oppenheim"
  • Ö15.9Antrag der CDU - Einholung von Vergleichsangeboten
  • Ö16Mitteilungen
  • Ö17Anfragen
  • Ö17.1Anfrage der SPD - Tempo 30
  • Ö17.2Anfrage der SPD - Reinigung und Ausbesserung Rathaus
  • Ö17.3Anfrage der AL-Fraktion
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung