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Gremium
Datum
Mittwoch, 12. November 2025
Uhrzeit
19:00 Uhr
Status
eingeladen
Adresse
Raum/Büro: Rathaus Oppenheim
Rathaus Oppenheim, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim Merianstraße 2, 55276 OppenheimDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Jahresbericht des Seniorenbeirates
- Ö3Jahresbericht des Behindertenbeirates
- Ö4Stadt Oppenheim; 8. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 in der Stadt Nierstein (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park); Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO
- Ö5Beschluss über die Beauftragung einer Rechtsberatung zur Unterstüzung der Neuausschreibung der Konzessionsverträge Strom und Gas
- Ö6Stadt Oppenheim, Erweiterung der Bewohnerparkzone; hier: Erweiterung über Bahnhofstraße und Teile der Friedrich-Ebert-Straße
- Ö7Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2026
- Ö8Durchführung von Untersuchungen im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung (WVR)
- Ö9Grundstücksangelegenheiten - Übertragung von Grundstücken aus der HGO Insolvenzmasse
- Ö10Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Sant‘ Ambrogio Ring; Flur 7, Flurstück 160/1 Abweichung zur Errichtung einer neuen Einfahrt
- Ö11Reparatur der Kehrmaschine
- Ö12Sachstand Afrikanische Schweinepest
- Ö13Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
- Ö14Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
- Ö14.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Straße; Flur 6, Flurstück 182 Errichtung von zwei Doppelhäusern mit drei Carports (Haus 1 und 2)
- Ö14.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Straße; Flur 6, Flurstück 182 Errichtung von zwei Doppelhäusern mit vier Carports (Haus 3 und 4)
- Ö14.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Friedrich-Ebert-Straße; Flur 1, Flurstück 641/2 Neubau Carport mit Vergrößerung der vorhandenen Einfahrt; Wärmepumpen im Vorgarten Errichtung von 3 Stellplätzen im Vorgarten mit neuer Zufahrt; Abriss alter Carport
- Ö14.4Oppenheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Sant-Ambrogio-Ring; Flur 7, Flurstück 148/1 Errichtung eines Einzelhandelsbetriebs durch Verkaufsverlagerung (SBK) Abweichung der zulässigen Verkaufsfläche
- Ö14.5Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Pilgersbergstraße, Flur 1, Flurstück 221 Neugestaltung Eingangsbereich, Sanierung Mauern und Erhöhung Eingangstorpfosten mit Eingangstor sowie Erneuerung der Treppe auf die 2. Ebene, Erneuerung des Gagentors mit Verbreiterung und Erneuerung Garagendach.
- Ö14.6Energetische Sanierung der Emondshalle; Umsetzung der KIPKI-Förderung als städtischer Beitrag zum aktiven Klimaschutz und zur örtlichen CO²- Minderung
- Ö14.7Sportstättenförderprogramm - Land in Bewegung hier: Errichtung eines Basketballfeldes
- Ö15Anträge der Fraktionen
- Ö15.1Antrag der FDP - Wertstoffhof in Oppenheim
- Ö15.2Antrag der SPD - Bauhof Wertstoffhof
- Ö15.3Antrag der SPD - Saubere Stadt Oppenheim
- Ö15.4Antrag der SPD - ParkApp
- Ö15.5Antrag der AL - Postplatz
- Ö15.6Antrag der AL - Hallenbad
- Ö15.7Antrag der AL - Vereinsentdeckertag
- Ö15.8Antrag der FDP - "Strategische, zukunftsorientierte Entwicklungsplanung für die Stadt Oppenheim"
- Ö15.9Antrag der CDU - Einholung von Vergleichsangeboten
- Ö16Mitteilungen
- Ö17Anfragen
- Ö17.1Anfrage der SPD - Tempo 30
- Ö17.2Anfrage der SPD - Reinigung und Ausbesserung Rathaus
- Ö17.3Anfrage der AL-Fraktion
- ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung