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eingeladen
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Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Beratung und Beschlussfassung zum Übertrag der Haushaltsmittel aus dem Haushaltsjahr 2025 in das Haushaltsjahr 2026
- Ö3Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Stadt Oppenheim für das Haushaltsjahr 2026
- Ö4Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
- Ö5Ergänzungswahl zu den Ausschüssen sowie Ergänzungswahlen für das sonstige Organ Verwaltungskommission Stiftung Zivilhospital Oppenheim
- Ö6Stadtsanierung Oppenheim - Förderprogramm "Aktive Stadt - Lebendige Zentren"; hier: Ausbau Amtsgerichtsplatz - Festlegung des Maßnahmenumfangs für die Antragstellung 2026
- Ö7Bauhof Oppenheim Ersatzbeschaffung eines Aufsitzrasenmähers
- Ö8Natur-Kita Stadt Oppenheim hier: Lieferung eines neuen Bauwagens
- Ö9WC- Barrierefrei Rathaushöfchen, Freigabe zur Vergabe der Bauleistungen und Ermächtigung der Bürgermeisterin
- Ö10Naturnahe Bepflanzung des Willy-Müller-Kreisels, Förderprogramm Natürlicher Klimaschutz in Kommunen (NKK)
- Ö11Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
- Ö11.1Friedhof Oppenheim Beauftragung der Teilbereichsplanung Friedhof Oppenheim - Abteilung V West
- Ö11.2Mainzer Straße - Baugrunderkundung Hangsanierung
- Ö11.3eCarsharing in Oppenheim: Vergabe und Vertrag
- Ö11.4Emondshalle Stadt Oppenheim hier: Erneuerung Fassadenanstrich
- Ö11.5Rathaus Oppenheim hier: Erneuerung Heizkörper im Ratssaal
- Ö11.6Oppenheim; Verlängerung Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Straße; Flur 6, Flurstück 180/2 Errichtung eines Einfamilienhauses
- Ö11.7Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am Wattengraben; Flur 7, Flurstück 366/1 Nutzungsänderung eines Obergeschosses in ein Physio-Therapie
- Ö11.8Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Str. Flur 1, Flurstück 352, 353/1 Anbringen einer Werbeanlage, hier: Schaukasten im Format 66 x 100 cm
- Ö11.9Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Schloßgasse. Flur 1, Flurstück 226 Erneuerung Fenster, zwei Fenster in der DG-Wohnung und ein Fenster in der OG-Wohnung (hofseitig)
- Ö12Mitteilungen
- Ö13Anfragen
- ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung