Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / "8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park" Hier: Formelle Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö2Bauleitplanung der Stadt Nierstein / Bebauungsplan "Rhein-Selz-Park, II / Rechenzentrum" Hier: Formelle Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö3Unterrichtung über die Haushaltsverfügung 2025
• Ö4Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Rheinstraße; Flur 11, Flurstück 82/11 Errichtung von Unterkunfts-, Sozialcontainer für den Bauhof Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am Stadtbad; Flur 9, Flurstück 98/19 Erweiterung des Gebäudekomplexes um einen Schlafraum im EG und einen Sozialraum im OG sowie die Erweiterung der bestehenden Ausgabeküche Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Merianstraße. Flur 1, Flurstück 43/2 Neubau eines "barrierefreien" WC‘s Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö7Rathaus Oppenheim / Erneuerung der Heizungsverteilung im Erdgeschoss
  049/2025/0106anlage 1
• Ö8Neue Dienstkleidung für den Bauhof
• Ö9Bike and Ride Offensive hier: Festlegung von Standorten für Fahrradabstellanlagen und Stellung des Förderantrages Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10Umsetzung des vom Land RLP geförderten Modellvorhabens "Innenstadt-Impulse" für die Attraktivitätssteigerung der Altstadt Oppenheim; Beratung und Beschlussfassung
  049/2025/0088anlage 1anlage 2
• Ö11Beschluss über die Beauftraung eriner Rechtsberatung zur Unterstüzung der Neuausschreibung der Konzessionsverträge Strom und Gas
  049/2025/0064anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö12Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  049/2025/0086
• Ö13Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö14Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö14.1Oppenheim; Verlängerungsantrag einer Baugenehmigung; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Baumschulweg; Flur 9, Flurstück 363/63 Verlängerungsantrag zur Errichtung von 8 Stellplätzen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö14.2Oppenheim; Verlängerungsantrag einer Baugenehmigung; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Baumschulweg; Flur 9, Flurstück 363/61 Verlängerungsantrag zur Errichtung von 8 Stellplätzen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö14.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Rheintorgasse; Flur 1, Flurstück 203 Neugestaltung der Hausfassade und Sanierung der historischen Stadtmauer Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö14.4Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Rathofstraße Flur 1, Flurstück 311/7 Erneuerung Fassadenanstrich Doppelhaushälfte Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö14.5Oppenheim Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Auf der Saar; Flur 7, Flurstück 198/1 Errichtung einer digitalen Werbetafel
  049/2025/0101
• Ö14.6Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Str. Flur 1, Flurstück 481 Nutzungsänderung Wohneinheit EG in Tatoo-Studio Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö14.7Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Str. Flur 1, Flurstück 513 Auffrischung der denkmalgeschützten Fassade Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö15Anträge der Fraktionen
• Ö15.1Antrag der CDU-Fraktion - Wohnmobilstellplatz
• Ö15.2Antrag der CDU-Fraktion - Ampelschaltung B9
• Ö15.3Antrag der CDU-Fraktion - Hausmeister Kindergärten
• Ö15.4Antrag der CDU-Fraktion - Zukunft Landskronhalle
• Ö15.5Antrag der WFO-Fraktion - Offensive Zebrastreifen
• Ö15.6Antrag der SPD-Fraktion - Über die Einführung einer "Oppenheim-App"
• Ö15.7Antrag der FDP-Fraktion - Umsetzung Innenstadtimpulse
• Ö16Mitteilungen
• Ö17Anfragen
• Ö17.1Anfrage der SPD-Fraktion - Teilnahme an Fortbildungsangeboten
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung