Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Datum

Mittwoch, 10. Dezember 2025

Uhrzeit

19:00 Uhr

Status

eingeladen

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Änderung der Geschäftsordnung
  • Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Änderung/Neufassung der Satzung über die Bildung eines Inklusionsbeirates
  • Ö4Neueinrichtung Wertstoffhof Oppenheim
  • Ö6Modellvorhaben Innenstadt-Impulse, Aktueller Stand der Ausschreibungsvorbereitungen; hier: Öffentliche Ausschreibung "Lebendige Innenstadt: Dein erfüllter Tag in Oppenheim - 50 Orte zum Entdecken, Erfahren und Genießen"
  • Ö7Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / 7. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (7.1 Natur-Kita Nierstein, 7.2 Christusplatz Guntersblum, 7.3 Radfahrplatz Guntersblum, 7.4 Bauschuttanlage Selzen, 7.5 Landwirt. Fläche Oppenheim) Hier: Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 4 BauGB
  • Ö8Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / 5. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Gewerbegebiet in Mommenheim) Hier: Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 4 BauGB
  • Ö9Stadt Oppenheim; Bebauungsplanverfahren "Kette-Saar-Urbanes Gebiet" Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
  • Ö10Bauanträge
  • Ö10.1Oppenheim; Verlängerung Baugenehmigung; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Dalbergerstraße, Flur 1, Flurstück 224/3 Verlängerung der Baugenehmigung zum Um- und Anbau eines Mehrfamilienhauses aus dem Jahre 2021
  • Ö10.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Krämerstraße. Flur 1, Flurstück 458 Austausch von zwei Schaufenster und einer Glastür
  • Ö12Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  • Ö13Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
  • Ö13.1Modernisierungsmaßnahmen Emondshalle
  • Ö13.2Treppenlift Emondshalle
  • Ö13.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am Eichgraben; Flur 8, Flurstück 348 Erweiterung eines Wohnhauses durch Anbau eines Arbeitszimmers
  • Ö13.4Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am Goldgraben; Flur 9, Flurstück 156/10 Umbau und Sanierung des Einfamilienhauses und Ausbau des Dachgeschosses zur zweiten Wohneinheit.
  • Ö13.5Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Jakob-Steffan-Platz; Flur 9, Flurstück 410/6 Umbau der Kita Herrnweiher durch Änderung der Fassadenaußenwand Küche und versetzen der Wand im Bereich Küche/Bad
  • Ö13.6Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Rathofstraße, Flur 1, Flurstück 449/2 Errichtung einer Photovoltaikanlage
  • Ö13.7Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Sant‘-Ambrogio-Ring; Flur 7, Flurstück 176/9 Nutzungsänderung eines Tattoo-Studios in ein Flippermuseum
  • Ö13.8Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Str. Flur 1, Flurstück 127 Neueindeckung eines Garagendaches und Erneuerung einer Regenrinne
  • Ö13.9Herstellung von Netzanschlüssen für zwei Carsharing-Ladepunkte (am Bahnhof und im Herrnweiher)
  • Ö13.10Auftragsvergabe zur Voreinschätzung im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens "Kette-Saar, Urbanes Gebiet"
  • Ö15Mitteilungen
  • Ö16Anfragen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung