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Gremium
Datum
Mittwoch, 10. Dezember 2025
Uhrzeit
19:00 Uhr
Status
eingeladen
Adresse
Raum/Büro: Rathaus Oppenheim
Rathaus Oppenheim, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim Merianstraße 2, 55276 OppenheimDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Änderung der Geschäftsordnung
- Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Änderung/Neufassung der Satzung über die Bildung eines Inklusionsbeirates
- Ö4Neueinrichtung Wertstoffhof Oppenheim
- Ö6Modellvorhaben Innenstadt-Impulse, Aktueller Stand der Ausschreibungsvorbereitungen; hier: Öffentliche Ausschreibung "Lebendige Innenstadt: Dein erfüllter Tag in Oppenheim - 50 Orte zum Entdecken, Erfahren und Genießen"
- Ö7Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / 7. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (7.1 Natur-Kita Nierstein, 7.2 Christusplatz Guntersblum, 7.3 Radfahrplatz Guntersblum, 7.4 Bauschuttanlage Selzen, 7.5 Landwirt. Fläche Oppenheim) Hier: Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 4 BauGB
- Ö8Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / 5. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Gewerbegebiet in Mommenheim) Hier: Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 4 BauGB
- Ö9Stadt Oppenheim; Bebauungsplanverfahren "Kette-Saar-Urbanes Gebiet" Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö10Bauanträge
- Ö10.1Oppenheim; Verlängerung Baugenehmigung; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Dalbergerstraße, Flur 1, Flurstück 224/3 Verlängerung der Baugenehmigung zum Um- und Anbau eines Mehrfamilienhauses aus dem Jahre 2021
- Ö10.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Krämerstraße. Flur 1, Flurstück 458 Austausch von zwei Schaufenster und einer Glastür
- Ö12Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
- Ö13Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
- Ö13.1Modernisierungsmaßnahmen Emondshalle
- Ö13.2Treppenlift Emondshalle
- Ö13.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am Eichgraben; Flur 8, Flurstück 348 Erweiterung eines Wohnhauses durch Anbau eines Arbeitszimmers
- Ö13.4Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am Goldgraben; Flur 9, Flurstück 156/10 Umbau und Sanierung des Einfamilienhauses und Ausbau des Dachgeschosses zur zweiten Wohneinheit.
- Ö13.5Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Jakob-Steffan-Platz; Flur 9, Flurstück 410/6 Umbau der Kita Herrnweiher durch Änderung der Fassadenaußenwand Küche und versetzen der Wand im Bereich Küche/Bad
- Ö13.6Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Rathofstraße, Flur 1, Flurstück 449/2 Errichtung einer Photovoltaikanlage
- Ö13.7Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Sant‘-Ambrogio-Ring; Flur 7, Flurstück 176/9 Nutzungsänderung eines Tattoo-Studios in ein Flippermuseum
- Ö13.8Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Str. Flur 1, Flurstück 127 Neueindeckung eines Garagendaches und Erneuerung einer Regenrinne
- Ö13.9Herstellung von Netzanschlüssen für zwei Carsharing-Ladepunkte (am Bahnhof und im Herrnweiher)
- Ö13.10Auftragsvergabe zur Voreinschätzung im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens "Kette-Saar, Urbanes Gebiet"
- Ö15Mitteilungen
- Ö16Anfragen
- ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung