Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Datum

Mittwoch, 18. Juni 2025

Uhrzeit

19:00 - 23:00 Uhr

Status

durchgeführt

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Ergänzungswahl zum Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung der Stadt Oppenheim
  • Ö3Bericht Beirat für Behinderte, Frau Enke
  • Ö4Beratung und Beschlussfassung zum Übertrag der Haushaltsmittel vom Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025
  • Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Oppenheim für das Haushaltsjahr 2025
  • Ö6Förderprogramm Baulandinitiative Oppenheim, Förderinitiative "Gut Wohnen in der Region" Pilotprojekt für das Gebiet "Kette-Saar" hier: Billigung der Rahmenplanung und Beschluss zur Ausschreibung der Bauleitplanung
  • Ö7Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Kette-Saar, 12. Änderung"; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
  • Ö8Abrechnung von Straßenausbaubeiträge nach KAG für Ausbaumaßnahme "Mainzer Straße"
  • Ö9Bauhof Oppenheim, Planungsauftrag
  • Ö10Bauhof der Stadt Oppenheim hier: Beschaffung von Container
  • Ö11Anbau KiTa Gänsaugraben, Wärmeversorgung
  • Ö12Anbau Kita Gänsaugraben, Planungsaufträge
  • Ö13KiTa Herrenweiher, Planungsauftrag Küchenerweiterung
  • Ö15Afrikanische Schweinepest
  • Ö16Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  • Ö17Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
  • Ö17.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Auf der Saar; Flur 7, Flurstück 197 Neubau eines Feuerwehrgerätehauses
  • Ö17.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am Stadtgraben, Flur 1, Flurstück 337 Neuanstrich sowie Änderung der Dacheindeckung, Regenrinne und Wärmedämmung des Daches und Gaube eines Wohnhauses
  • Ö17.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Steinweg. Flur 2, Flurstück 163 Abbruch und Wiederaufbau eines neuen Zweifamilienhauses
  • Ö17.4Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Str. Flur 1, Flurstück 99 Nutzungsänderung EG zu Wohnen sowie Umbau und Sanierung eines Wohngebäudes
  • Ö18Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
  • Ö18.1Einbau barrierefreies WC Rathaushöfchen, Planungsauftrag
  • Ö18.2Errichtung barrierefreies WC Amtsgerichtplatz, Planungsauftrag
  • Ö18.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am Wattengraben, Flur 7, Flurstück 361 Abweichung GRZ II zum Neubau einer Hotelanlage; Tektur der Innenwände, Fahrradüberdachung, Terrassenüberdachung und Überdachung Eingänge
  • Ö18.4Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Dammstraße; Flur 10, Flurstück 39/12 Errichtung einer Dachgaube
  • Ö18.5Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Sant' Ambrogio-Ring; Flur 7, Flurstück 170/3 Nutzungsänderung im OG; Apothekenfläche in Büroräume; Neubau Außentreppe; Befreiung vom Bebauungsplan
  • Ö18.6Renovierung Winzerausschank, Machbarkeitsstudie
  • Ö19Anträge der Fraktionen
  • Ö19.1Antrag der WfO - Gut Leben und Wohnen im Alter
  • Ö19.2Antrag der AL-Fraktion - Siedlungsstraßen
  • Ö19.3Antrag der CDU-Fraktion - Hecke Festwiese
  • Ö20Mitteilungen
  • Ö21Anfragen
  • Ö21.1Anfrage der WfO - HSVK
  • Ö21.2Anfrage der WfO - IDAHOBIT
  • Ö21.3Anfrage der SPD-Fraktion - Am Wäldchen-Gänsauweg
  • Ö21.4Anfrage der CDU-Fraktion - Innenstadtimpulse
  • Ö21.5Anfrage zum Antrag der CDU-Fraktion - Renovierungsübersicht Kindergärten
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung