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Gremium
Datum
Mittwoch, 18. Juni 2025
Uhrzeit
19:00 - 23:00 Uhr
Status
durchgeführt
Adresse
Raum/Büro: Rathaus Oppenheim
Rathaus Oppenheim, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim Merianstraße 2, 55276 OppenheimDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Ergänzungswahl zum Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung der Stadt Oppenheim
- Ö3Bericht Beirat für Behinderte, Frau Enke
- Ö4Beratung und Beschlussfassung zum Übertrag der Haushaltsmittel vom Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025
- Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Oppenheim für das Haushaltsjahr 2025
- Ö6Förderprogramm Baulandinitiative Oppenheim, Förderinitiative "Gut Wohnen in der Region" Pilotprojekt für das Gebiet "Kette-Saar" hier: Billigung der Rahmenplanung und Beschluss zur Ausschreibung der Bauleitplanung
- Ö7Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Kette-Saar, 12. Änderung"; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö8Abrechnung von Straßenausbaubeiträge nach KAG für Ausbaumaßnahme "Mainzer Straße"
- Ö9Bauhof Oppenheim, Planungsauftrag
- Ö10Bauhof der Stadt Oppenheim hier: Beschaffung von Container
- Ö11Anbau KiTa Gänsaugraben, Wärmeversorgung
- Ö12Anbau Kita Gänsaugraben, Planungsaufträge
- Ö13KiTa Herrenweiher, Planungsauftrag Küchenerweiterung
- Ö15Afrikanische Schweinepest
- Ö16Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
- Ö17Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
- Ö17.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Auf der Saar; Flur 7, Flurstück 197 Neubau eines Feuerwehrgerätehauses
- Ö17.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am Stadtgraben, Flur 1, Flurstück 337 Neuanstrich sowie Änderung der Dacheindeckung, Regenrinne und Wärmedämmung des Daches und Gaube eines Wohnhauses
- Ö17.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Steinweg. Flur 2, Flurstück 163 Abbruch und Wiederaufbau eines neuen Zweifamilienhauses
- Ö17.4Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Str. Flur 1, Flurstück 99 Nutzungsänderung EG zu Wohnen sowie Umbau und Sanierung eines Wohngebäudes
- Ö18Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
- Ö18.1Einbau barrierefreies WC Rathaushöfchen, Planungsauftrag
- Ö18.2Errichtung barrierefreies WC Amtsgerichtplatz, Planungsauftrag
- Ö18.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am Wattengraben, Flur 7, Flurstück 361 Abweichung GRZ II zum Neubau einer Hotelanlage; Tektur der Innenwände, Fahrradüberdachung, Terrassenüberdachung und Überdachung Eingänge
- Ö18.4Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Dammstraße; Flur 10, Flurstück 39/12 Errichtung einer Dachgaube
- Ö18.5Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Sant' Ambrogio-Ring; Flur 7, Flurstück 170/3 Nutzungsänderung im OG; Apothekenfläche in Büroräume; Neubau Außentreppe; Befreiung vom Bebauungsplan
- Ö18.6Renovierung Winzerausschank, Machbarkeitsstudie
- Ö19Anträge der Fraktionen
- Ö19.1Antrag der WfO - Gut Leben und Wohnen im Alter
- Ö19.2Antrag der AL-Fraktion - Siedlungsstraßen
- Ö19.3Antrag der CDU-Fraktion - Hecke Festwiese
- Ö20Mitteilungen
- Ö21Anfragen
- Ö21.1Anfrage der WfO - HSVK
- Ö21.2Anfrage der WfO - IDAHOBIT
- Ö21.3Anfrage der SPD-Fraktion - Am Wäldchen-Gänsauweg
- Ö21.4Anfrage der CDU-Fraktion - Innenstadtimpulse
- Ö21.5Anfrage zum Antrag der CDU-Fraktion - Renovierungsübersicht Kindergärten
- ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung