Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Datum

Donnerstag, 12. Mai 2022

Uhrzeit

19:00 - 22:35 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Emondshalle Oppenheim

Emondsstraße, 55276 Oppenheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Ergänzungswahlen zum Beirat für Seniorinnen und Senioren
  • Ö3Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Oppenheim für das Haushaltsjahr 2022; Haushaltsgenehmigung der Kommunalaufsicht vom 25.03.2022
  • Ö4Teilplan FNP Wind
  • Ö5Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Stadtrand-Ost, 2. Änderung' A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 Baugesetzbuch B) Auftragsvergabe von Planungsleistungen C) Leitung außerplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 100 GemO
  • Ö6Stadtsanierung Oppenheim; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung des Planungsbüros GSW Worms für Planungsleistungen zur Fassadensanierung Gautor und Krämerstr. 42
  • Ö7Bauhof Oppenheim; 1. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Leasingvertrages über ein Multicar 2. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Mietvertrages über ein Multicar
  • Ö8Grundsatzbeschluss über die Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Straßenverkehr (Barrierefreiheit)
  • Ö9Abräumung von Gräbern auf dem städtischen Friedhof
  • Ö10Ersatzpflanzungen im Stadtgebiet Beschlussfassung
  • Ö11Kostensteigerung beim Bezug von Erdgas für gemeindliche Einrichtungen; hier: Zustimmung zu üpl. Ausgaben im lfd. HH-Jahr
  • Ö12Contractingvertrag 'Unterirdischer Rundgang Oppenheim / Bauabschnitt 2' hier: Auflösung des Vertrages vom 13./18.07.2011, Übernahme der Anlageteile durch die Stadt und Auszahlung der Ablösesumme
  • Ö13Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  • Ö14Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
  • Ö14.1Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Straße , Flur 1, Flurstück 206,207,2208,209 Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach mit Abweichungsantrag
  • Ö14.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Straße; Flur 2, Flurstück 225 Energetische Dachsanierung, Erneuerung der Dacheindeckung, Anstrich Fassade u. Sockel
  • Ö14.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: An der Bleiche; Flur 9, Flurstück 375 Erweiterung Wohngebäude durch Anbau und Errichtung einer Dachgaube
  • Ö14.4Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Baumschulweg, Flur 8, Flurstück 291 Erweiterung eines Wohnhaus um einen Anbau, Treppenanlage, Balkon; Abgabe einer Freistellung
  • Ö15Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
  • Ö15.1Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Straße, Flur 1, Flurstück 348/2 Ausbau und Sanierung von Haupt- und Nebengebäude (9WE)
  • Ö15.2Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Baumschulweg, Flur 9, Flurstück 368/4 Errichtung eines Reihenhaus 1/4 (Links)
  • Ö15.3Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Baumschulweg, Flur 9, Flurstück 368/4 Errichtung eines Reihenhaus 2/4 (Mitte)
  • Ö15.4Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Baumschulweg, Flur 9, Flurstück 368/4 Errichtung eines Reihenhaus 3/4 (Mitte)
  • Ö15.5Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Baumschulweg, Flur 9, Flurstück 368/4 Errichtung eines Reihenhaus 4/4 (Rechts)
  • Ö15.6Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Steinweg, Flur 2, Flurstück 155 Umbau und Erweiterung eines Unterstandes mit Lagerraum
  • Ö15.7Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Steinweg, Flur 2, Flurstück 163 Bauvoranfrage: Abriss und Neubau eines Einfamilienhaus innerhalb der Satzung
  • Ö16Mitteilungen
  • Ö17Anfragen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung