Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / "8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park" Hier: Formelle Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB
  037/2025/0054
• Ö3Bauleitplanung der Stadt Nierstein / Bebauungsplan "Rhein-Selz-Park, II / Rechenzentrum" Hier: Formelle Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB
  037/2025/0053
• Ö44. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Fortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie) Hier: Zweite erneute Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs. Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Beschluss über die Beauftragung einer Rechtsberatung zur Unterstützung der Neuausschreibung der Konzessionsverträge Strom Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6Neustrukturierung Kita Kitzelstein, hier: Beauftragung Architekturbüro zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö7Freigabe überplanmäßiger Ausgaben im Bereich der Reinigung der kita KitzelStein Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8Kita "Vogelnest" hier: Anschaffung eines neuen Sonnensegels im Außenbereich Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö9Kita Vogelnest, hier: Vorratsbeschluss über eine Solaranlage mit Speicher Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10Umgestaltung Spielplatz Ruländerstraße OG Mommenheim Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö11Neuanlage des Sportplatzes
  037/2025/0022-1anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4
• Ö12Gemeindehalle Mommenheim, hier: Umrüstung der Beleuchtung auf LED
  037/2025/0060
• Ö13Neuer Standort Defibrillator nach Schließung der Volksbank
  037/2025/0056anlage 1
• Ö14Heckenrückschnitt Gemarkung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö15Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO) hier: Ausweisung der Straßen Buchenweg und Kernerstraße als verkehrsberuhigter Bereich Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö16Sozialer Wohnungsbau "Neues Konzept" Beratung und Beschlussempfehlung/-fassung
  037/2025/0066anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5anlage 6anlage 7
• Ö17Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Dorfgebiet III - Hindenburgstraße, Rheinstraße und Wiesgartenstraße"; Hier: Änderungsbeschluss zum Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö18Mommenheim; Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Scheurebenweg; Flur 9, Flurstück 701 Bau einer Pergola in nicht überbaubarer Fläche
  037/2025/0059
• Ö19Mommenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Gaustraße; Flur 6, Flurstück 70, 72, 66/2 Umbau, Anbau und Errichtung Zwerchhaus und Gaube Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö20Mommenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Bahnhofstraße; Flur 8, Flurstück 682 Anpassung Grundriss im Gartengeschoss und Einbau Fenster im Erdgeschoss Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö21Mommenheim; Bauantrag (Nachtrag); Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Rheinstraße; Flur 8, Flurstück 638/14 und 638/15 Nachtrag zur geänderten Ausführung Umbau und Sanierung eines Wohnhauses mit 2 Wohneinheiten
  037/2025/0051anlage 1
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