Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Resolution des Stadtrates der Stadt Oppenheim zum geplanten Neubau des Hallenbades der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö3Glasfaserausbau, Oppenheim
  049/2025/0014anlage 1anlage 2
• Ö4Stadt Oppenheim - Förderprogramm "Aktive Stadt - Lebendige Zentren" Hier: Förderantrag für die Jahre 2025 - 2028, Aktualisierung der Maßnahmenliste
  049/2025/0006
• Ö5Mainzer Straße - Sicherung der Kelleranlagen
• Ö6Beauftragung eines Wärmekonzeptes für die Mainzer Straße
  049/2024/0161anlage 1
• Ö7Beschaffung einer WC-Anlage für den Amtsgerichtsplatz
  049/2024/0172
• Ö8Rückforderung ADD Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö9Bike and Ride Offensive hier: Festlegung von Standorten für Fahrradabstellanlagen und Stellung des Förderantrages
  049/2025/0004anlage 1
• Ö10Altglaserfassung im Landkreis Mainz-Bingen; Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag zur Bereitstellung von Glascontainer-Standplätzen für die Jahre 2025-2027
  049/2025/0003anlage 1
• Ö11Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö11.1Fuhrpark Bauhof Oppenheim Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Leasingvertrages für den Pick-Up
  049/2025/0002
• Ö11.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Hafenstraße; Flur 10, Flurstück 42/9 Errichtung einer Bäckerei-Filiale
  049/2025/0011
• Ö11.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Vorstädter Str. Flur 2, Flurstück 76 Erneuerung der Rollläden an der Fassade eines Wohnhauses
  049/2025/0010
• Ö11.4Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Str. Flur 1, Flurstück 210, 211 Energetische Sanierung mit Erneuerung der Dacheindeckung
  049/2025/0008
• Ö11.5Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: In den Weingärten 56; Flur 9, Flurstück 328/4, 382/3 Verlängerung einer Baugenehmigung: Anbau einer Einliegerwohnung
  049/2025/0015
• Ö11.6Mitteilung über eine Eilentscheidung
• Ö12Anträge der Fraktionen
• Ö12.1Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung einer flächendeckenden 30er/Zone in allen Oppenheimer Wohngebieten
• Ö12.2Antrag der SPD-Fraktion zur Verschönerung des Rathauses: Reinigung und Ausbesserungen
• Ö12.3Antrag der Fraktion der AL zur Verbesserung des Basketballbereichs
• Ö13Mitteilungen
• Ö14Anfragen
• Ö14.1Anfrage der WfO zur Schulwegsicherung
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung