Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Datum

Mittwoch, 17. September 2025

Uhrzeit

19:00 Uhr

Status

eingeladen

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Umsetzung des vom Land RLP geförderten Modellvorhabens "Innenstadt-Impulse" für die Attraktivitätssteigerung der Altstadt Oppenheim; Beratung und Beschlussfassung
  • Ö3Anbau und Umbau Kita Gänsaugraben, Ermächtigung der Verwaltung
  • Ö4Kita Gänsaugraben Küche
  • Ö5Kita Gänsaugraben Wärmeversorgung
  • Ö6Umbau Küche KiTa Herrnweiher, Freigabe Planung, Ermächtigung
  • Ö7Kita Herrnweiher hier: Ausschreibung für die Errichtung einer neuen Wärmeerzeugungsanlage (Hybridheizung) inkl. hydraulischem Abgleich
  • Ö8Bike and Ride Offensive hier: Festlegung von Standorten für Fahrradabstellanlagen und Stellung des Förderantrages Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö9Vergabe eines Servicevertrags für Arbeitskleidung des städtischen Bauhofs an die Firma MEWA
  • Ö10Ausschreibung Container Bauhof
  • Ö11Unterrichtung Fällgenehmigung gemäß Baumschutzsatzung
  • Ö12Vergabe Baumpflegearbeiten zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit
  • Ö13Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2026
  • Ö14Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  • Ö15Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
  • Ö15.1Oppenheim Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Auf der Saar; Flur 7, Flurstück 198/1 Errichtung einer digitalen Werbetafel
  • Ö15.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Judenschulgasse, Flur 1, Flurstück 319/13 Errichtung einer Photovoltaik-Anlage
  • Ö15.3Oppenheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Sant-Ambrogio-Ring; Flur 7, Flurstück 148/1 Errichtung eines Einzelhandelsbetriebs durch Verkaufsverlagerung (SBK) Abweichung der zulässigen Verkaufsfläche
  • Ö16Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
  • Ö16.1Beschluss über die Beauftraung eriner Rechtsberatung zur Unterstüzung der Neuausschreibung der Konzessionsverträge Strom und Gas
  • Ö17Anträge
  • Ö17.1Antrag der WfO-Fraktion - Offensive Zebrastreifen
  • Ö18Mitteilungen
  • Ö19Anfragen