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Gremium
Datum
Mittwoch, 17. September 2025
Uhrzeit
19:00 Uhr
Status
eingeladen
Adresse
Raum/Büro: Rathaus Oppenheim
Rathaus Oppenheim, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim Merianstraße 2, 55276 OppenheimDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Umsetzung des vom Land RLP geförderten Modellvorhabens "Innenstadt-Impulse" für die Attraktivitätssteigerung der Altstadt Oppenheim; Beratung und Beschlussfassung
- Ö3Anbau und Umbau Kita Gänsaugraben, Ermächtigung der Verwaltung
- Ö4Kita Gänsaugraben Küche
- Ö5Kita Gänsaugraben Wärmeversorgung
- Ö6Umbau Küche KiTa Herrnweiher, Freigabe Planung, Ermächtigung
- Ö7Kita Herrnweiher hier: Ausschreibung für die Errichtung einer neuen Wärmeerzeugungsanlage (Hybridheizung) inkl. hydraulischem Abgleich
- Ö8Bike and Ride Offensive hier: Festlegung von Standorten für Fahrradabstellanlagen und Stellung des Förderantrages Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
- Ö9Vergabe eines Servicevertrags für Arbeitskleidung des städtischen Bauhofs an die Firma MEWA
- Ö10Ausschreibung Container Bauhof
- Ö11Unterrichtung Fällgenehmigung gemäß Baumschutzsatzung
- Ö12Vergabe Baumpflegearbeiten zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit
- Ö13Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2026
- Ö14Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
- Ö15Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
- Ö15.1Oppenheim Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Auf der Saar; Flur 7, Flurstück 198/1 Errichtung einer digitalen Werbetafel
- Ö15.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Judenschulgasse, Flur 1, Flurstück 319/13 Errichtung einer Photovoltaik-Anlage
- Ö15.3Oppenheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Sant-Ambrogio-Ring; Flur 7, Flurstück 148/1 Errichtung eines Einzelhandelsbetriebs durch Verkaufsverlagerung (SBK) Abweichung der zulässigen Verkaufsfläche
- Ö16Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
- Ö16.1Beschluss über die Beauftraung eriner Rechtsberatung zur Unterstüzung der Neuausschreibung der Konzessionsverträge Strom und Gas
- Ö17Anträge
- Ö17.1Antrag der WfO-Fraktion - Offensive Zebrastreifen
- Ö18Mitteilungen
- Ö19Anfragen