Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüsse Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö3Stadt Oppenheim, Vollzug der Straßenverkehrsordnung; hier: Verkehrsführung Sant-Ambrogio-Ring, Ausweisung einer Einbahnstraße inkl. weiterer Maßnahmen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Anträge der Fraktionen
• Ö5.1Antrag der CDU - Erweiterung Öffnungszeiten der Bibliothek
• Ö5.2Antrag der AL - "Demokratie gewinnt"
• Ö5.3Antrag der SPD - Hubschrauberlandeplatz Oppenheim
• Ö5.4Antrag der WfO - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates
• Ö5.5Antrag der WfO - gemeinsame Gremienarbeit
• Ö5.6Antrag der WfO - Erhöhung der Ladungsfrist auf 7 Tage und Einführung einer verbindlichen Beifügungspflicht
• Ö6Mitteilungen
• Ö7Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung