Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Ergänzungswahl zum Beirat für Seniorinnen und Senioren und zum Beirat für Menschen mit Behinderungen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö3Wahl eines Arbeitskreises Stadtentwicklung
• Ö4Umsetzung des Kipki Förderprogramms
  049/2025/0031
• Ö5Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö6.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Straße Flur 1, Flurstück 158/2 Fristende: 17.04.2025 Erneuerung der Fenster im 1. Stock Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Straße; Flur 1, Flurstück 216/564 Fassadenanstrich Haupt- und Hinterhaus Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kautzbrunnenweg; Flur 2, Flurstück 132/1 Erweiterung einer Photovoltaikanlage Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6.4Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Hafenstraße; Flur 10, Flurstück 42/9 Errichtung von Werbeanlagen in Form von 2 Schrifttafeln und 1 Werbepylon
  049/2025/0022
• Ö6.5Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Merianstrasse; Flur 1, Flurstück 53 Instandsetzung der Fassade eines Wohn- und Geschäftsgebäudes Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö7Carsharing in Oppenheim Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8Teilnahme an der 4. Bündelausschreibung Erdgas 2026-2028 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö9Teilnahme an der 6. Bündelausschreibung Strom 2026-2028 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö10.1Sanierungsbedarf Stadtmauer hier: Beauftragung eines Statikbüros
  049/2025/0027anlage 1anlage 2
• Ö10.2Objekt: KiTa Herrnweiher, Planung für neues Konzept der Wärmeerzeugungsanlage
  049/2025/0034anlage 1
• Ö10.3Basketball-Feld Spielplatz am Hundeplatz
• Ö10.4Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bädergasse. Flur 1, Flurstück 88 Änderung der Fassadengestaltung eines Wohngebäudes, Erneuerung Hoftor und Austausch Fenster
  049/2025/0026anlage 1
• Ö10.5Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Schlossgasse. Flur 1, Flurstück 229 Neuanstrich Fassade eines Wohnhauses sowie Erneuerung der Eingangsüberdachung und der Mauerabdeckung
  049/2025/0028anlage 1
• Ö11Anträge der Fraktionen
• Ö11.1Antrag der CDU-Fraktion zur Widmung der Grabstätte von Jakob Steffan zum Ehrengrab
• Ö11.2Antrag der CDU-Fraktion zum Abschluss eines Verwahrvertrages mit dem Landesarchiv Speyer
• Ö11.3Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Bürger- und Vereinsbeauftragten in Oppenheim
• Ö12Mitteilungen
• Ö13Anfragen
• Ö13.1Anfrage der SPD-Fraktion zum städtischen Bus und freiwilligen Leistungen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung