Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• ÖEhrungen
• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Neubau Hallenbad Rhein-Selz
• Ö2.1Sachstand Neubau Hallenbad
• Ö2.2Anfrage der SPD-Fraktion zum Sachstand Hallenbadneubau
• Ö2.3Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Arbeitskreises zur Kostenkontrolle des Hallenbadneubaus
• Ö2.4Neubau Hallenbad hier: Freigabe der Leistungsverzeichnisse für Erd- und Spezialtiefbaumaßnahmen inklusive Wasserhaltung und Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe
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• Ö2.5Verfahren Ausschreibung und Vergabe Neubau Hallenbad Rhein-Selz Ermächtigung des Ausschusses für Planung, und Bauwesen sowie des Bürgermeisters Beratung und Beschlussfassung
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• Ö3Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö3.1Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung der Satzung der KERS zur Aufnahme der Ortsgemeinde Wintersheim
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• Ö3.2Ergänzungswahlen zu den Verbandsgemeindeausschüssen
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• Ö3.3Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Hauptsatzung; Bildaufzeichnungen in öffentlichen Sitzungen
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• Ö3.4Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter und Nebentätigkeiten des hauptamtlichen Bürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2024
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• Ö3.5Zahlung von Zuschüssen bei Abschluss einer Entgeltumwandlung zur Altersvorsorge
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• Ö4Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen
• Ö5Angelegenheiten Bauen und Umwelt
• Ö5.14. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Fortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie) Hier: Erneute Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs.
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• Ö5.2Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 10. Änderung Flächennutzungsplan 2030 in der Gemarkung Nierstein, Änderung einer landwirtschaftlichen Fläche in eine Gemeinbedarfsfläche Rettungswache.
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• Ö5.3Machbarkeitsstudie zur Standortanalyse für eine neue Grundschule
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• Ö5.4Grundschule "Am Gautor" Oppenheim, Krämerstraße 38, 55278 Oppenheim, Sanierung der Mensa Küche und dem angrenzenden Speisesaal
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• Ö5.5Grundschule Oppenheim "Am Gautor" Krämerstraße 38, 55278 Oppenheim Sanierung der Klassenzimmer im historischen Altbau
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• Ö5.6Unterrichtung Grundschule Undenheim, Außenanlagen 2. Bauabschnitt
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• Ö5.7Neubau Feuerwehrgerätehaus Oppenheim, a) Beauftragung der Leistungsstufe 2 Honorare Objekt- und Fachplanung, b) Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe der Bauleistungen, c) Freigabe Abbruch altes Nettogebäude
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• Ö5.8Unterrichtung Sachstand Neubau Feuerwehrgerätehaus Guntersblum
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• Ö5.9Teilnahme an der 4. Bündelausschreibung Erdgas 2026-2028
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• Ö5.10Teilnahme an der 6. Bündelausschreibung Strom 2026-2028
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• Ö6Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste
• Ö6.1Katzenschutzverordnung
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• Ö6.2Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Bericht 2024
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• Ö6.3Mittagsverpflegung in den Grundschulen hier: Preiserhöhung durch Caterer
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• Ö6.4Schulanfänger-Statistik, Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schülerzahlen in Ganztagsschulen und Betreuenden Grundschulen Hier: aktuelle Zahlen
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• Ö6.5Beschaffung persönlicher Schutzausrüstung im Jahr 2025
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• Ö7Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse
• Ö7.1Beschaffung eines Terminmanagementsystems für das Bürgerbüro
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• Ö7.2Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
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• Ö7.3Grundschule Dolgesheim, Gartenfeldstraße 17, 55278 Dolgesheim, Abdichtung des Mauerwerks im Bereich der Treppe zum Heizraum unter der Turnhalle und Überdachung der Treppe, Sanierung der Turnhallensüdseite
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• Ö7.4Grundschule Dolgesheim, Gartenfeldstraße 17, 55278 Dolgesheim, Einbau einer elektronischen Schließanlage
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• Ö7.5Grundschule Dolgesheim, Gartenfeldstraße 17, 55278 Dolgesheim, Anpassung der Mensa Küche: Austausch der Industriespülmaschine Baujahr 2006, Anschaffung von zwei Standkühlgeräten und Montage einer neuen Dunstabzugshaube über dem vorhanden Konvektomaten
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• Ö7.6Grundschule Mommenheim, Schulstraße 16, 55278 Mommenheim, Erneuerung des Zauns zur Schulstraße
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• Ö7.7Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V."
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• Ö7.8Hausordnung der Grundschule Oppenheim hier: Herstellung des Benehmens mit dem Schulträger
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• Ö7.9Falkenberg Grundschule Dienheim hier: Vertragsverlängerung Schulcontainer
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• Ö7.10Jugendpflege der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der pädagogischen Jugendarbeit des Jugendhauses Oppenheim
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• Ö7.11Jugendpflege der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der pädagogischen Jugendarbeit der Offenen Jugendarbeit Nierstein
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• Ö8Mitteilungen
• Ö9Anfragen
• Ö9.1Anfrage der SPD-Fraktion zur Neuausstattung des Vorzimmers und des Bürgermeisterbüros
• Ö9.2Anfrage der AfD-Fraktion zu Leerständen in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö9.3Anfrage der AfD-Fraktion zu Einbrüchen in Feuerwehrgerätehäusern in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö9.4Anfrage der AfD-Fraktion zur Schnakenbekämpfung in Oppenheim
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung