Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö2.1Ergänzungswahlen zu den Verbandsgemeindeausschüssen
  001/2025/0123
• Ö2.2Bestimmung eines Wahlvorschlages für die Entsendung in die Planungsgemeinschaft Rheinhessen
  001/2025/0098
• Ö2.3Anschaffung von eGOVernor Forms für die Erstellung von Antragsstrecken zu OZG Typ 5 Leistungen
  001/2025/0102anlage 1anlage 2
• Ö2.4DAB Dokumentenausgabebox in Containerlösung
  001/2025/0125anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5
• Ö3Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen
• Ö3.1Zwischenstandsbericht des Haushalts zum 30.06.2025
  001/2025/0111anlage 1
• Ö3.2Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2025
  001/2025/0110anlage 1
• Ö3.3Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  001/2025/0119
• Ö4Angelegenheiten Bauen und Umwelt
• Ö4.1Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur 6. Änderung Flächennutzungsplan 2030 in der Gemarkung Undenheim Hier: Anpassung des Geltungsbereichs und Änderung der Nutzungsschablone des Gewerbegebietes
  001/2025/0104anlage 1anlage 2
• Ö4.24. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Fortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie) Hier: Zweite erneute Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs.
  001/2025/0121anlage 1
• Ö4.3Fünfte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung und Rohstoffsicherung Hier: Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen gemäß § 9 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (ROG)
  001/2025/0122anlage 1
• Ö4.4Feuerwehrgerätehaus Oppenheim, Freigabe Kosten
  001/2025/0120anlage 1
• Ö5Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste
• Ö5.1Änderung im Fahrzeugbeschaffungskonzept bezüglich Mehrzweckfahrzeugen
  001/2025/0085-1
• Ö5.2Verkauf von Feuerwehrfahrzeugen
  001/2025/0084-1
• Ö5.3Ermächtigung zur Ausschreibung und zur Vergabe: TSF-W Dolgesheim und TSF-W Ludwigshöhe
  001/2025/0112
• Ö5.4Ermächtigung zur Ausschreibung und zur Vergabe von sieben Mannschaftstransportfahrzeugen
  001/2025/0113
• Ö5.5Beratung und Beschlussfassung zum Erlass einer Katzenschutzverordnung
  001/2025/0045-2anlage 1
• Ö6Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
• Ö6.1Grundschule "Am Gautor" Oppenheim hier: Beratung und Beschlussfassung zur Beschaffung von Klassenraum-Mobiliar
  001/2025/0107
• Ö6.2Unterrichtung über Auftragsvergaben
  001/2025/0117
• Ö7Anträge der Fraktionen
• Ö7.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FWG und BL - Studie zur Erstellung von Konzepten zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
• Ö7.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erstellung eines kommunalen Hitzeaktionsplans
• Ö7.3Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Feldschützen
• Ö8Mitteilungen
• Ö9Anfragen
• Ö9.1Anfrage Übersicht Bündnisse
• Ö9.2Anfrage der CDU-Fraktion zum Bürgerbüro
• Ö9.3Anfrage der CDU-Fraktion zu den Kosten CSD Nierstein
• Ö9.4Anfrage der CDU-Fraktion zur Abarbeitung des VG Ratsbeschlusses zur Studie Zukunft Rhein-Selz
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung