Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weinolsheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Ortsgemeinde Weinolsheim für das Haushaltsjahr 2026
• Ö3Beteiligung an der Kommunalen Energie Rhein-Selz AöR (KERS) hier: Umlage für die Kosten der Betriebsführung
  064/2026/0001
• Ö4Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz/ 3. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Jordan's Untermühle); Hier: Beteiligung der Gemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
  064/2026/0002anlage 1anlage 2
• Ö5Beschluss Teilnahme am Förderantrag Interkommunale Zusammenarbeit - Beauftragung hydraulisch-ökologischen integrierten Gutachtens mit Ausbau-, Pflege- und Unterhaltungskonzept für Gewässer III. Ordnung
  064/2026/0004anlage 1
• Ö6Beschwerde über mangelhafte und nicht zufriedene Ausführung der Strassenarbeiten Mühlweg/Frankenstr.
  064/2026/0005anlage 2anlage 3
• Ö7Mitteilungen
• Ö8Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung