Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Undenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Unterrichtung KITA-Sozialarbeit
• Ö3Kooperationsvereinbarung bzgl. Kita-Sozialarbeit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / "8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park" Hier: Formelle Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 bei der Verbandsgemeinde Rhein-Selz von einer landwirtschaftlichen in eine Gewerbefläche hier: Ergänzung des Antrages auf Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 bei der Verbandsgemeinde Rhein-Selz durch eine private landwirtschaftliche Fläche und Eisenbahnfläche in eine Gewerbefläche Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö64. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Fortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie) Hier: Zweite erneute Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs. Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö7Undenheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Außerhalb; Flur 2, Flurstück 151/2 Errichtung eines Wohncontainers / Antrag wurde zurückgezogen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8Undenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Staatsrat-Schwamb-Str.; Flur 7, Flurstück 10/19 Errichtung eines Einfamilienhauses Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö9Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Antrag gem. § 4 BImSchG auf Neugenehmigung und § 9 BImSchG auf Vorbescheid von 4 Windenergieanlagen in der Gemarkung Hahnheim und Undenheim vom Typ Enercon E-175 EP5 E2 hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens (vgl. § 36 Baugesetzbuch) Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10Sanierung von Betonfundamenten der Urnenstelen auf dem Friedhof Undenheim Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö11Pflasterung eines Fußweges auf dem Friedhof; Undenheim Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö12Friedhof der Ortsgemeinde Undenheim 2. Änderung der Friedhofssatzung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö13KiTa Arche Noah, Vergabe Personalcontainer Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö14Gemeinde Undenheim; Bebauungsplanverfahren "1. Abschnitt - Alter Ortskern, 10. Änderung" einschließlich Bebauungsplan "Sportanlage, 1. Änderung"; Hier: Aufhebungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö15DGH Undenheim hier: Umrüstung der vorhandenen Beleuchtung auf LED im Rahmen der KIPKI-Förderung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö16Undenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Staatsrat-Schwamb-Str.; Flur 6, Flurstück 88/4, 88/7 Neubau eines Reihenhauses (RH1) Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö17Undenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Staatsrat-Schwamb-Str.; Flur 6, Flurstück 88/5, 88/8 Neubau eines Reihenhauses (RH2) Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö18Undenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Staatsrat-Schwamb-Str.; Flur 6, Flurstück 88/6 Neubau eines Reihenhauses (RH3) Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö19Baumpflegearbeiten zur Herstellung der Verkehrssicherheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö20Kerb 2025
• Ö21Anträge der Fraktionen
• Ö21.1Antrag der BfU - Sanierung der Grillhütte im Schulwald sowie der Feuerstelle und des umliegenden Geländes
• Ö21.2Antrag der UFL - Einrichtung und Förderung öffentlich zugänglicher E-Ladestationen
• Ö21.3Antrag der UFL - Noch mehr Trinkwasserbrunnen für Rheinland-Pfalz
• Ö22Mitteilungen
• Ö23Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung