Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö0.1Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung
  001/2025/0091
• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö2.1Ergänzungswahlen zu den Verbandsgemeindeausschüssen
  001/2025/0088
• Ö3Angelegenheiten des Fachbereiches Finanzen
• Ö4Angelegenheiten Bauen und Umwelt
• Ö4.1Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Bauleitplanverfahren 8. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 in der Stadt Nierstein (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park) A) Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Billigung des Entwurfs zur Flächennutzungsplanänderung (Stand: 5. Juni 2025) B) Freigabe zur Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
  001/2025/0077anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö4.2Bau einer weiteren Grundschule hier: Grundsatzbeschluss
  001/2025/0055anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5
• Ö4.3Grundsatzbeschluss zur Beauftragung einer Projektsteuerung für den Neubau einer Grundschule
  001/2025/0066
• Ö4.4Neubau Feuerwehr Guntersblum, Freigabe der Planung
  001/2025/0087anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5anlage 6anlage 7anlage 8anlage 9anlage 10anlage 12anlage 13anlage 14anlage 11
• Ö4.5Klimawandelanpassungskonzept hier: Stellung eines Förderantrages
  001/2025/0089anlage 1
• Ö4.6Sachstandsmitteilung Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzepte
  001/2025/0074
• Ö4.7Sachstandsmitteilung Kipki-Maßnahmen
  001/2025/0075anlage 1
• Ö5Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste
• Ö5.1Verkauf von Feuerwehrfahrzeugen
  001/2025/0084
• Ö5.2Änderung im Fahrzeugbeschaffungskonzept bezüglich Mehrzweckfahrzeugen
  001/2025/0085anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö5.3Beschaffung von Dienstanzügen
  001/2025/0094anlage 1
• Ö5.4Fusion Feuerwehreinheiten Undenheim, Köngernheim und Friesenheim
  001/2025/0082
• Ö5.5Tätigkeitsbericht der Queerbeauftragten
  001/2025/0080anlage 1
• Ö5.6Sachstand über die Einführung der Software "kitaplus"
  001/2025/0099
• Ö6Anträge der Fraktionen
• Ö6.1Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen; Beitritt der VG zum Bündnis "Demokratie gewinnt!"
  001/2025/0079anlage 1anlage 2
• Ö6.2Antrag der AL-Fraktion zum Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept
• Ö7Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse
• Ö7.1Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme des Stadtbusses durch die Verbandsgemeinde Rhein-Selz zur Verwendung durch den Bürgerbusverein Rhein-Selz
  001/2025/0092
• Ö7.2Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  001/2025/0057
• Ö7.3Beschaffung eines intelligenten Straßenmanagementsystems
  001/2025/0090
• Ö7.4Beschaffung eines Busses für das Kinder- und Jugendbüro
  001/2025/0058
• Ö7.5Konzept Atemschutznotfalltaschen
  001/2025/0086anlage 1
• Ö7.6Zuschüsse zu Veranstaltungen / Feiern
  001/2025/0083
• Ö8Mitteilungen
• Ö9Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung