Sitzung des Ortsbeirates Schwabsburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung eines Ortsbeiratsmitgliedes gemäß § 75 GemO
  043/2025/0106
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Stadt Nierstein für das Haushaltsjahr 2026
• Ö4Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz/ 3. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Jordan's Untermühle); Hier: Beteiligung der Gemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
  043/2026/0013anlage 1anlage 2
• Ö5Stadt Nierstein; Bauleitplanung der Ortsgemeinde Köngernheim; Bebauungsplan: Jordan's Untermühle - Nordteil Hier: Beteiligung der Gemeinde, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
  043/2026/0014anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4
• Ö6Beteiligung an der Kommunalen Energie Rhein-Selz AöR (KERS) hier: Umlage für die Kosten der Betriebsführung
  043/2026/0012
• Ö7Lieferung und Montage einer Calisthenicsanlage auf dem Mehrgenerationenplatz in Schwabsburg
  043/2026/0018anlage 1anlage 2
• Ö8Mitteilungen
• Ö9Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung