- Rathaus & Politik
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eingeladen
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Tagesordnungspunkte
- Ö1WC- Barrierefrei Rathaushöfchen, Freigabe zur Vergabe der Bauleistungen und Ermächtigung der Bürgermeisterin
- Ö2Modernisierung Winzerausschank, a) Freigabe zur beschränkten Ausschreibung Planungsleistungen, b) Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe der Planungsleistungen.
- Ö3Beratung zur Planung eines Fußgängerüberwegs am Mini-Kreisverkehr im Bereich Ernst-Delorme-Straße / Sant' Ambrogio-Ring / Auf der Saar; Oppenheim Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
- Ö4Mauersicherung im Zuge des Ausbaus Mainzer Straße & Pilgersberggasse Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
- Ö5Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
- Ö5.1Oppenheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Str. Flur 1, Flurstück 102 Nutzungsänderung Lager in Wohnen mit Dacherneuerung und Dachflächenfenstereinbau. Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
- Ö5.2Oppenheim; Bauantrag mit Abweichungsanträge; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB i.v.m § 69 Abs. 1 LBauO Hier: Mainzer Straße, Flur 1, Flurstück 120/2, 120/4 Einrichten von Stellplätzen mit Zufahrt von der Steckengasse Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
- Ö5.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Außerhalb; Flur 14, Flurstück 26/2, 26/3 Erweiterung einer bauzeitlich errichteten Halle um einen Anbau Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
- Ö5.4Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB Hier: Krämerstraße; Flur 1, Flurstück 42 Neueindeckung defektes Dach für Wohn- bzw. Geschäftshaus Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
- Ö5.5Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Straße; Flur 1, Flurstück 68/1 Anbringung einer Werbeanlage an der Fassade eines Wohn- und Geschäftsgebäudes Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
- Ö5.6Oppenheim; Bauantrag mit Abweichungsantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB i.v.m § 69 Abs. 1 LBauO; Hier: Steinweg, Flur 2, Flurstück 163 Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses zu einem Zweifamilienhaus Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
- Ö6Hangsicherung Mainzer Straße
- Ö8Sonnenschutz Kitas
- Ö9Sachstand aktuelle Bauvorhaben (Kita Gänsaugraben, Kita Herrnweiher, Trauerhalle, Emondshalle)
- Ö10Mitteilungen
- Ö11Anfragen
- ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung