Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Datum

Montag, 27. April 2026

Uhrzeit

19:00 Uhr

Status

eingeladen

Adresse

Büro/Raum: Sironasaal Nierstein

An der Kaiserlinde 1, 55283 Nierstein

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
  • Ö2Einwohnerfragestunde
  • Ö3Antrag der SPD-Fraktion - Einführung der Grundsteuer C in der Stadt Nierstein
  • Ö3.1Antrag der CDU-Fraktion - Erweiterungsantrag unbebaute Grundstücke
  • Ö4Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
  • Ö5Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung zur pauschalierten Freistellung des in der Vertretungsfolge zweiten Beigeordneten
  • Ö6Beratung und Beschlussfassung zum Übertrag der Haushaltsmittel vom Haushaltsjahr 2025 in das Haushaltsjahr 2026
  • Ö7Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Stadt Nierstein für das Haushaltsjahr 2026
  • Ö8Beratung und Beschlussfassung zur Anschaffung eines Aufsitzrasenmähers
  • Ö9Antrag der Wählergruppe NEU - Babbelbank
  • Ö10Antrag der Wählergruppe NEU - Repaircafé
  • Ö11Antrag der FWG-Fraktion - Entwicklung von Sonderflächen der Stadt Nierstein
  • Ö12Prüfungsantrag zur Verlegung des Sitzes der Verbandsgemeindeverwaltung nach Nierstein in den Rhein-Selz-Park
  • Ö13Verschiedenes
  • Ö14Mitteilungen
  • Ö15Anfragen