Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hillesheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verkauf des alten Bauhoffahrzeuge
  028/2026/0015
• Ö2Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsbereichen auf den ersten Beigeordnete gem. § 50 Abs. 4 GemO
  028/2026/0010
• Ö3Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
  028/2026/0009-1
• Ö41. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
  028/2026/0004anlage 1
• Ö5Gemeinde Hillesheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "An der Jungwiese II, 3. Änderung"; Hier: Auftragsvergabe der Planungsleistungen
  028/2026/0011anlage 1
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über den Endausbau "Alte Bahnhofstaße 2. Bauabschnitt"
  028/2026/0007-1
• Ö7Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Widmung von Gemeindestraßen nach § 36 LStrG
  028/2026/0006anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5anlage 6
• Ö8Baumpflegearbeiten zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines kommunalen Biodiversitätskonzeptes (Übertragungsbeschluss)
  028/2025/0015anlage 1
• Ö10Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  028/2026/0012
• Ö11Haushaltsverfügung 2026 Hillesheim
  028/2026/0013anlage 1
• Ö12Verkehrssituation Alsheimer Straße
• Ö13Mitteilungen
• Ö14Anfragen
• Ö15Einwohnerfragestunde