Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Entlastung Bürgermeister und Beigeordnete Jahresabschluss 2020
  043/2026/0055anlage 3anlage 4
• Ö35. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der dritten Fortschreibung vom 08.06.2026 für das Sachgebiet Siedlungsentwicklung und Rohstoffsicherung Hier: Änderungsantrag für den Bereich Rhein-Selz-Park und den Bereich Fockenberghütte in der Gemarkung Nierstein
  043/2026/0063anlage 1anlage 2
• Ö4Nierstein; Fristverlängerung für die Durchführungsverpflichtung aus dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wörrstädter Str. II. 2. Änderung und Erweiterung" für die Bebauung durch die Wohnanlage Gutenbergstraße 10 + 12 um weitere 4 Jahre.
  043/2026/0054
• Ö5Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Neue Schmiedgasse; Flur 1, Flurstück 132 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohnungen
  043/2026/0043anlage 1
• Ö6Beschattung Weedplatz, Schwabsburg
  043/2025/0119
• Ö7Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  043/2026/0057
• Ö8APL/ÜPL Freigabe von nicht geplanten Tilgungs- und Zinsleistung
  043/2026/0058
• Ö9Kostenbeteiligung Personalkosten katholische KiTa Leistung von überplanmäßigen Ausgaben
  043/2026/0059
• Ö10Kosten für Berufsbekleidung des Bauhofs, hier: Freigabe überplanmäßiger Ausgaben
  043/2026/0060
• Ö11Mehrkosten für PV-Anlage auf dem Dach des Rathauses durch Auflagen des Denkmalschutzes
  043/2026/0069anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö12Mitteilung über eine Eilentscheidung gem. § 48 GemO
• Ö12.1Eilentscheid Stadtsanierung Niertstein; Objektplanung Parkplatz Am Schloss
  043/2026/0065anlage 1
• Ö12.2Eilentscheid Stadtsanierung Nierstein; Ausschreibung und Auftragsvergabe zur Errichtung Parkplatz Breitgasse
  043/2026/0064anlage 1
• Ö13Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö13.1Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Silvanerweg; Flur 15, Flurstück 92/8 Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage
  043/2026/0044
• Ö13.2Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Tempelhof; Flur 1, Flurstück 364 Ersatz Außenputz, Fenster und Fenstergewände (teilweise)
  043/2026/0045
• Ö13.3Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Tempelhof ; Flur 1, Flurstück 364 Abriss und Neuaufbau von WC und Hauszugang in bestehender Scheune
  043/2026/0052
• Ö13.4Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Oberdorfstraße; Flur 30, Flurstück 250 Anbau an und Umnutzung eines Einfamilienhauses in ein Wohn- und Praxisgebäude mit 2 Wohnungen
  043/2026/0046
• Ö13.5Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Ostergärten; Flur 15, Flurstück 50/1 Erweiterung und Umbau eines bestehenden Wohnhauses
  043/2026/0047
• Ö13.6Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bleichweg; Flur 1, Flurstück 826/3 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohnungen und 9 Stellplätzen
  043/2026/0049anlage 1
• Ö13.7Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Fäulingstraße; Flur 15, Flurstück 135/23 Anbau an ein bestehendes Wohnhaus
  043/2026/0051
• Ö13.8Nierstein-Schwabsburg; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Woogstraße; Flur 20, Flurstück 474 und 475 Anbau eines zusätzlichen Gebäudeteils an ein bestehendes Wohngebäude im Außenbereich
  043/2026/0050
• Ö13.9Nierstein; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Oberdorfstraße. Flur 1, Flurstück 188 Aufschüttung des unteren Grundstückteils auf einer Ebene zur anschließenden Errichtung einer Stahlhalle.
  043/2026/0070anlage 1
• Ö13.10Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Ostergärten; Flur 15, Flurstück 17/4 Herstellung eines PKW-Stellplatzes für 28 Fahrzeuge
  043/2026/0066
• Ö13.11Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Ostergärten; Flur 15, Flurstück 19/3 Errichtung eines Einfamilienhauses
  043/2026/0067
• Ö13.12eCarsharing in Nierstein
  043/2026/0053
• Ö14Anträge der Fraktionen
• Ö14.1Antrag der NEU-Fraktion - Streaming Sitzungen
• Ö14.2Antrag der NEU-Fraktion - Nierstein APP
• Ö14.3Antrag der CDU-Fraktion - Bildung eines Arbeitskreises für Kulturveranstaltungen in Nierstein
• Ö14.4Antrag der SPD-Fraktion - Kriegsdenkmal Schwabsburg
• Ö15Mitteilungen
• Ö16Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung