Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Wahlausschuss für die Wahl des Ortsbürgermeisters / der Ortsbürgermeisterin
  037/2026/0064
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung eines Wahltermins für die Wahl des Ortsbürgermeisters / der Ortsbürgermeisterin
  037/2026/0065
• Ö4Wahl des ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt 1. Erste/r Beigeordnete/r 2. weitere Beigeordneten
  037/2026/0070
• Ö5Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
• Ö5.1Mommenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Rheinstraße; Flur 8, Flurstück 640/3 Nutzungsänderung und Umbau einer Bankfiliale zu Büroräumen Tatortreiniger und 3 Wohneinheiten
  037/2026/0041
• Ö5.2Mommenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Thurgaustraße; Flur 9, Flurstück 612 Erweiterung eines Einfamilienhauses
  037/2026/0042
• Ö5.3Mommenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Römerring; Flur 1, Flurstück 211 Anbringen von Werbeanlagen an der Fassade des rechten Gebäudeteils einer Lagerhalle, Nutzungsänderung als Kfz-Prüfstelle mit Büro und Nebenräumen
  037/2026/0043
• Ö5.4Mommenheim; Bauantrag mit Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 i.V.m. § 69 Abs. 1 LBauO; Hier: Gaustraße; Flur 6, Flurstück 17/2 Nachgenehmigung eines bestehenden Zweifamilienwohnhauses sowie eines Carports mit Dachterrasse
  037/2026/0047
• Ö5.5Mommenheim; Erläuterung der Beteiligungsformen der Ortsgemeinde in bauaufsichtlichen Verfahren
  037/2026/0050
• Ö6Ortsgemeinde Mommenheim; Dorferneuerung; hier: Fortschreibung Dorferneuerungskonzept & Planungsleistungen Alter Friedhof - außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln aus dem Haushalt 2026
  037/2026/0044anlage 1anlage 2
• Ö7Mittelübertrag für begonnene Projekte von 2025 nach 2026
  037/2026/0046anlage 1
• Ö8Anpassung der Verpflegungsbeiträge (Essensbeiträge) für die Kindertagesstätten "Vogelnest" und "Kitzelstein" der Ortsgemeinde Mommenheim zum 01.10.2026
  037/2026/0045
• Ö9Mommenheim; Antrag auf Genehmigung gem. § 173 BauGB Hier: Rheinstraße; Flur 6, Flurstück 44/1 Photovoltaik-Module auf Dachfläche in der Gestaltungs- und Erhaltungssatzung
  037/2026/0051
• Ö10Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Am Heiligen Baum II, 2. BA"; A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB B) Auftragsvergabe Bauleitplanung
  037/2026/0052anlage 1anlage 2
• Ö11Erlass einer Satzung der Ortsgemeinde Mommenheim über die Festlegung der Zahl der not- wendigen Stellplätze und die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen
  037/2026/0053anlage 1
• Ö12Mommenheim; Antrag auf Genehmigung gem. § 173 BauGB Hier: Schulstraße; Flur 8, Flurstück 500/1 Modernisierung Wohnhaus
  037/2026/0056
• Ö13Mommenheim; Antrag auf Genehmigung gem. § 173 BauGB Hier: Hindenburgstraße; Flur 8, Flurstück 423/1 Fassadendämmung an Wohnhaus
  037/2026/0057anlage 1
• Ö14Mommenheim; Bauvoranfrage; Zustimmung der Gemeinde gemäß § 36a BauGB; Hier: Gaustraße; Flur 6, Flurstück 187/8 Errichtung von 6 MFH mit ca. 72 WE und ca. 115 Stellplätzen
  037/2026/0061
• Ö15Mommenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Römerring; Flur 1, Flurstück 211 Nutzungsänderung des rechten Gebäudeteils von einer Lagerhalle mit Büro in eine Kfz-Prüfstelle
  037/2026/0062
• Ö16Vergabe Heckenrückschnitt Winter 26/27
  037/2026/0055anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö17Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Entwidmung eines Grundstückes
  037/2026/0067
• Ö18Mitteilungen
• Ö19Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung