Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö2.1Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
• Ö2.2Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Gesellschaftervertrages der Wasserversorgung Rheinhessen-Pfalz GmbH (WVR) sowie der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates und Weisung gegenüber den entsandten Vertreter in den Gremien der WVR nach § 88 GemO
  001/2026/0069anlage 2
• Ö2.3Grundsatzbeschluss und Auftrag zur weiteren Prüfung des zukünftigen Standortes des Verwaltungsneubaus
  001/2026/0077
• Ö2.4Beratung und Beschlussfassung über die 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
  001/2026/0039
• Ö3Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen
• Ö4Angelegenheiten Bauen und Umwelt
• Ö4.1Neubau Grundschule Dalheim, Auftragsvergabe "Durchführung VGV Verfahren und Erstellung einer Funktionalen Leistungsbeschreibung (FBL )für eine Containerschule"
  001/2026/0068-1anlage 1
• Ö4.2Schulhoferneuerung Carl-Küstner-Grundschule Guntersblum a) Auftragserweiterung Planungsauftrag b) Freigabe der Schulhofplanung c) Ermächtigung der Verwaltung zur abschließenden Auftragsvergabe der Bauleistungen
  001/2026/0078-1anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5anlage 6anlage 7
• Ö4.3Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 11. Änderung Flächennutzungsplan 2030 in der Gemarkung Oppenheim, Änderung einer landwirtschaftlichen Fläche in eine Gemeinbedarfsfläche Wertstoffhof.
  001/2025/0063anlage 3anlage 2
• Ö4.4Grundschule Oppenheim "Am Gautor" Krämerstraße 38, 55276 Oppenheim Sanierung der Klassenzimmer und Flure im historischen Altbau, Isolierung des Dachgeschosses
  001/2026/0071anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4
• Ö5Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste
• Ö6Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
• Ö6.1Terminierungssystem Bürgerbüro - Aufhebung des Beschlusses aus Vorlage 001/2025/044
  001/2026/0074
• Ö6.2Beauftragung eines externen Datenschutzbeauftragten
  001/2026/0075
• Ö7Mitteilungen
• Ö7.1Antwort zur Anfrage der FWG Abfrage Winzer
• Ö8Anfragen
• Ö8.1Anfrage Bündnis 90 - KIPKI
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung