Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö0.1Gedenkminute für Ratsmitglied Raimund Darmstadt
• Ö0.2Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder
• Ö0.3Verpflichtung von Ratsmitgliedern gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung
  001/2026/0084
• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö2.1Vorschlag zur Bestellung einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Nierstein, Schwabsburg und Mommenheim
  001/2026/0083anlage 1
• Ö2.2Ergänzungswahlen zu den Verbandsgemeindeausschüssen und weiteren Organen
  001/2026/0087
• Ö2.3Ergänzungswahl der Mitglieder des Beirates für Senioren
  001/2026/0067
• Ö2.4Beschlussfassung über die Bestätigung des Widerspruchs gegen die Verfügung der Kommunalaufsicht zur Ausweisung der Stelle des hauptamtlichen Wehrleitung in A 13
  001/2026/0101anlage 1anlage 2
• Ö2.5Lizenzerweiterung Enterprise Content Management
  001/2026/0098-1anlage 1anlage 2
• Ö3Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen
• Ö3.1Grundsatzbeschluss für die Übernahme von Erschließungskosten
• Ö4Angelegenheiten Bauen und Umwelt
• Ö4.1Neubau Hallenbad Hier: Beschaffung einer Betriebs-App
• Ö4.2Neubau Hallenbad Hier: Beschaffung eines digitalen Sicherheits-Monitoring-Systems (Ertrinkungsprävention)
• Ö4.6Verwaltungsgebäude Rondo hier: Beauftragung von Untersuchungs- und Instandsetzungsleistungen
  001/2026/0088
• Ö4.75. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der dritten Fortschreibung vom 08.06.2026 für das Sachgebiet Siedlungsentwicklung und Rohstoffsicherung Hier: Änderungsantrag
  001/2026/0086anlage 3anlage 2
• Ö4.8Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Bauleitplanverfahren 6. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 in der Gemeinde Undenheim (Gewerbegebiet Hinterm Bahnhof) A) Vorstellung und Beschluss des Vorentwurfs B) Freigabe zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
  001/2026/0080anlage 1anlage 2
• Ö4.9Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Bauleitplanverfahren 3. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 in der Gemeinde Köngernheim (Jordan's Untermühle - Nordteil) A) Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Billigung des Entwurfs zur Flächennutzungsplanänderung B) Freigabe zur Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
  001/2026/0097anlage 4anlage 3anlage 2
• Ö4.10Neubau Grundschule Dalheim hier: Sachstand des Vergabeverfahrens
  001/2026/0124
• Ö5Angelegenheiten des Fachbereiches Bürgerdienste
• Ö5.1Bereitstellung überplanmäßige Mittel (Asylbereich)
  001/2026/0082
• Ö6Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
• Ö6.1Grundschule Dolgesheim "Fallrohrverlegungen der Dachentwässerung am Altbau"
  001/2026/0085
• Ö7Anträge der Fraktionen
• Ö7.1Antrag der SPD-Fraktion zur Wahl von Stellvertretern für die Mitglieder der Gesellschafterversammlung der EDG
• Ö7.2Antrag SPD-Fraktion zur KiTa-Trägerschaft
• Ö8Mitteilungen
• Ö9Anfragen
• Ö9.1Anfrage der SPD-Fraktion zur Personalsituation der VG
• Ö9.2Anfrage der SPD-Fraktion zum Verwaltungsgebäude "Rondo"
• Ö9.2.1Anfrage der SPD-Fraktion hier: Verwaltungsgebäude "Rondo"
  001/2026/0128
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung