Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsatzung und den Haushaltsplan mit allen Anlagen der Stadt Oppenheim für das Haushaltsjahr 2026
  049/2026/0062-1anlage 1
• Ö3Friedhofskonzeption Oppenheim 2050 - Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen
  049/2026/0048anlage 1
• Ö4Friedhof Stadt Oppenheim hier: Sanierung Friedhofsmauer Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Neue Richtlinie der Vereinsförderung
• Ö6Modernisierung Winzerausschank, a) Freigabe zur beschränkten Ausschreibung Planungsleistungen, b) Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe der Planungsleistungen.
  049/2026/0020
• Ö7Genehmigung apl/üpl Ausgaben gemäß § 100 GemO, Haushaltsjahr 2025
  049/2026/0069anlage 1
• Ö8Bebauungsplan "Im Kläuerchen" Beschluss zur nicht Anwendung des Bebauungsplanes
  049/2026/0046anlage 1anlage 2
• Ö9Bauleitplanung; Rechtsberatung für den Bebauungsplan Stadtrand-Ost in Verbindung mit der Errichtung eines weiteren Tennisplatzes Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan: "Wertstoffhof" A) Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplan 2030 B) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB C) Auftragsvergabe Bauleitplanung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö11Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö11.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: An der Festwiese; Flur 11, Flurstück 82/14 Neuaufstellung eines mobilen Aufenthaltswagen für den Waldkindergarten
  049/2026/0067
• Ö11.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Str. Flur 2, Flurstück 221, 227/6 Errichtung eines Einfamilienhauses (Bestandsgebäude seit 1920) Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö12Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö12.1Sachstand Mauer Pilgersberggasse
  049/2026/0061
• Ö12.2Nachträgliche Auftragsvergabe Projekt Oppenheim 800 zu Silvester 2025/2026
  049/2026/0060anlage 1
• Ö12.3KiTa Herrnweiher Elektroinstallation Wärmepumpe
• Ö12.4Oppenheim; Anhörung der Stadt gemäß § 23 Absatz 5 Baunutzungsverordnung (BauNVO) i. V. mit § 14 Abs. 5 Satz 1 BauNVO; Hier: Konrad-Adenauer-Straße; Flur 8, Flurstück 106/6 Frist: 15.06.2026 Errichtung eines Gartenhauses auf der nicht überbaubaren Fläche
  049/2026/0044
• Ö12.5Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am Goldgraben; Flur 9, Flurstück 156/10 Umbau eines Zweifamillienhauses in ein Dreifamilienhaus.
  049/2026/0058
• Ö12.6Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Baumschulweg; Flur 9, Flurstück 99/10 Umbau eines Zweifamilienhauses und Fassadenänderung
  049/2026/0055
• Ö12.7Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Rathofstraße. Flur 1, Flurstück 311/11 Anstrich einer Fassade an einem Wohnhaus
  049/2026/0051anlage 1
• Ö13Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  049/2026/0056
• Ö14Anträge der Fraktionen
• Ö14.1Antrag der SPD-Fraktion - Stadtbus
• Ö14.2Antrag der AL-Fraktion - Barrierefreier Zugang zum Rathaus Oppenheim sowie zu städtischen Veranstaltungen
• Ö14.3Antrag der WfO-Fraktion - Toilettenanlage am Amtsgerichtsplatz
• Ö14.4gemeinsamer Antrag der WfO-Fraktion mit der AL-Fraktion - Bereitstellung eines Busses für Fahrdienste
• Ö14.5Antrag der SPD-Fraktion - Calisthenics Anlage
• Ö14.6Gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Oppenheimer Stadtrat - Strategische Entwicklung des Gebietes Kette-Saar / SBK-Gelände
• Ö14.7Antrag der CDU-Fraktion - Teilnahme am Projekt Respekt im Rat
• Ö14.8Antrag der CDU-Fraktion - Klimaanlagen in Kindergärten
• Ö14.9Antrag der CDU-Fraktion - Strombilanzkreis
• Ö14.10Antrag der CDU-Fraktion - Toilettenanlage am Bahnhof
• Ö15Mitteilungen
• Ö16Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung