Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö2.1Beratung und Beschlussfassung über die 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
  001/2026/0039
• Ö2.2Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz über die Bildung eines Seniorenbeirates
  001/2026/0018
• Ö2.3Beratung und Beschlussfassung zur Verwaltungsstelle im Rathaus Guntersblum
  001/2026/0048
• Ö2.4Hitzeschutzkonzept der Verbandsgemeinde
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• Ö3Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen
• Ö3.1Mittelübertrag für begonnene Projekte von 2025 nach 2026
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• Ö4Angelegenheiten Bauen und Umwelt
• Ö4.14. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Fortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie) Hier: Dritte erneute Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs.
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• Ö4.2Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Bauleitplanverfahren 5. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 in der Gemeinde Mommenheim (Gewerbe) A) Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Billigung des Entwurfs zur Flächennutzungsplanänderung (Stand Februar 2026) B) Freigabe zur Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
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• Ö4.3Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Bauleitplanverfahren 7. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 (7.1 Natur-Kita in Schwabsburg; 7.2 Sondergebiet Christliche Zwecke in Guntersblum, 7.3 Radfahrplatz in Guntersblum, 7.4 Bauschuttanlage in Selzen, 7.5 Grünfläche in landwirtschaftliche Fläche in Oppenheim)
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• Ö4.4Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 13. Änderung Flächennutzungsplan 2030 in der Gemarkung Hillesheim, Änderung einer Kleingartensiedlung in eine Sondergebietsfläche Erholung, Spiel und Freizeit.
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• Ö4.5Einleitung des Verfahrens zur 15. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 (FNP) für die Änderung einer landwirtschaftlichen Fläche in eine Gemeinbedarfsfläche Schule Vergrößerung des Geltungsbereichs
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• Ö4.6Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 16. Änderung des Flächennutzungsplan 2030 in der Gemarkung Dalheim, Änderung einer landwirtschaftlichen Fläche in eine Wohnbaufläche.
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• Ö5Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste
• Ö5.1Anforderungen KatS-Verordnung
  001/2026/0053
• Ö5.2Fortschreibung Feuerwehrbedarfsplan: Feuerwehrgerätehäuser
  001/2026/0054
• Ö5.3Anpassung Fahrzeugkonzept: Mannschaftstransportfahrzeuge
  001/2026/0056
• Ö5.4Falkenberg Grundschule Dienheim hier: Vertragsverlängerung Schulcontainer
  001/2026/0032
• Ö5.5Beratung und Beschlussfassung über die Benutzungsordnung des Sportplatzes Grundschule Hahnheim und Dolgesheim
  001/2026/0037anlage 1
• Ö5.6Schulanfänger-Statistik, Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schülerzahlen in Ganztagsschulen und Betreuenden Grundschulen Hier: aktuelle Zahlen
  001/2026/0029anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5
• Ö6Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
• Ö6.1Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  001/2026/0028
• Ö6.2Hausordnung der Grundschule "Am Selzbogen" Hahnheim-Selzen hier: Herstellung des Benehmens mit dem Schulträger
  001/2026/0036anlage 1
• Ö6.3Beauftragung des Planungsbüros SIA mit der Erbringung der Leistungsphasen 4 bis 9 Radwegeausbau zwischen Dalheim und Friesenheim
  001/2026/0051anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö7Anträge der Fraktionen
• Ö7.1Antrag der SPD-Fraktion zum Verwaltungsneubau
• Ö8Mitteilungen
• Ö9Anfragen
• Ö9.1Anfrage der SPD-Fraktion zu zusätzliche Gremiumssitzungen der Verbandsgemeinde
• Ö9.2Anfrage der SPD-Fraktion zum Verfahren zu Sitzungsunterlagen
• Ö9.3Anfrage der SPD-Fraktion zum Sachstand Hallenbad Förderverein
• Ö9.4Anfrage der CDU-Fraktion zum Hallenbad-Förderverein Oppenheim
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung