Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Beratung und Beschlussfassung zum Übertrag der Haushaltsmittel aus dem Haushaltsjahr 2025 in das Haushaltsjahr 2026
  049/2026/0015-1anlage 1
• Ö2Erlass einer Satzung zur Festsetzung der Hebesätze der Gewerbesteuer und Grundsteuer A und B
  049/2026/0064anlage 1
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsatzung und den Haushaltsplan mit allen Anlagen der Stadt Oppenheim für das Haushaltsjahr 2026
  049/2026/0062anlage 1anlage 2
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Förderprojekt "Nachhaltige Stadt" des Landes RLP
  049/2026/0063
• Ö5Städtebauförderung Oppenheim - Förderprogramm "Wachstum und nachhaltige Entwicklung"; hier: Projektgebiet Kette-Saar - Angebot für Erarbeitung der Bewerbung
  049/2026/0059anlage 1anlage 2
• Ö6Mitteilungen
• Ö7Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung