Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Ergänzungswahl zu den Ausschüssen sowie für das sonstige Organ Verwaltungsrat Kommunale Energie Rhein-Selz AöR und Verwaltungskommission Stiftung Zivilhospital
  049/2026/0037
• Ö3Stadtwald Inventur Waldbestände/Forsteinrichtungsplanung 26-36
  049/2026/0034anlage 1
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Verwaltung zur vorbereitenden Arbeit für die mögliche Einführung der Grundsteuer C in der Stadt Oppenheim
  049/2026/0043
• Ö7Planfeststellungsverfahren des Regierungspräsidiums Darmstadt/ Zulassung des Rahmenbetriebsplans der Dyckerhoff Kieswerk Trebur GmbH & Co. KG für den Neuaufschluss des Quarzsand- und -kiestagebaus Geinsheim Hier: Beteiligung der Städte, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 73 Abs. 2 und 3a Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG)
  049/2026/0032anlage 2anlage 4anlage 3
• Ö9Beratung und Beschluss über die Ausschreibung und Auftragsvergabe für die Mittagsverpflegung in den Kindertagesstätten Gänsaugraben und Herrnweiher
  049/2026/0040anlage 1
• Ö12Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö12.1Oppenheim; Verlängerung Baugenehmigung; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Steinweg Flur 2, Flurstück 158/1 Antrag auf Verlängerung für den Umbau und die Sanierung sowie die Aufstockung eines Einfamilienhauses
  049/2025/0170anlage 1anlage 2
• Ö12.2Güterhalle Bahnhof in Oppenheim hier: Dacherneuerung Anbau
  049/2026/0038
• Ö12.3Bauhof Oppenheim Ersatzbeschaffung eines Aufsitzrasenmähers
  049/2026/0030-1
• Ö12.4Beschaffung von Podestbetten für die Kita Herrnweiher
  049/2026/0039anlage 1
• Ö13Antrag der WFO Fraktion zu den Maßnahmen der ASP in Oppenheim
• Ö14Mitteilungen
• Ö15Anfragen