Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Schweigeminute zum Gedenken an den zweiten Beigeordneten und Ratsmitglied Herrn Raimund Darmstadt
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung
  049/2026/0088
• Ö3Einwohnerfragestunde
• Ö4Wahl des/der ehrenamtlichen in der Vertretungsfolge an zweiter Stelle stehenden Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsbereichen auf den in der Vertretungsfolge an zweiter Stelle stehenden Beigeordneten gem. § 50 Abs. 4 GemO
  049/2026/0090
• Ö6Ergänzungswahl zu den Ausschüssen des Stadtrates
  049/2026/0087
• Ö7Entsiegelung des Hofes am Jugendhaus
  049/2026/0095
• Ö8Grundsatzbeschluss für den Bau eine barrierefreien Toilettenanlage im Güterbahnhof Oppenheim
  049/2026/0106
• Ö9Aufwertung der Außenanlagen des Gutleuthauses hier: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung
  049/2026/0099
• Ö10Modernisierung Winzerausschank, a) Freigabe zur beschränkten Ausschreibung Planungsleistungen, b) Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe der Planungsleistungen.
  049/2026/0020-1anlage 1
• Ö11Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö12interimslösung****Beratung und Beschluss über die Ausschreibung und Auftragsvergabe für die Mittagsverpflegung in den Kindertagesstätten Gänsaugraben und Herrnweiher
  049/2026/0109-1
• Ö13Grundsatzbeschluss zur Herstellung eines Fußgängerüberwegs und zum Rückbau des Minikreisels in der Ernst-Delorme-Straße, Oppenheim Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö14Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö14.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Außerhalb; Flur 14, Flurstück 26/2, 26/3 Erweiterung einer bauzeitlich errichteten Halle um einen Anbau
  049/2026/0083
• Ö14.2Oppenheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Friedrich-Ebert-Str. Flur 1, Flurstück 716/3 Einvernehmen zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 3 bis 5 Wohneinheiten. Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö14.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: In den Weingärten; Flur 9, Flurstück 320/1 Nutzungsänderung eines Ladens in eine Wohnung und Neubau eines Ziegeldaches.
  049/2026/0104
• Ö14.4Oppenheim; Abweichungsantrag; Anhörung der Stadt gemäß 69 Abs. 2 LBauO i.V.m. § 23 BauNVO; Hier: Auf der Saar; Flur 7, Flurstück 197 Errichtung einer Trafostation außerhalb der Baugrenze auf der Gelände des Feuerwehrgerätehauses.
  049/2026/0101
• Ö15Haushaltsverfügung 2026
  049/2026/0078anlage 1
• Ö16Eilentscheidung gemäß § 48 GemO; Hasenbrunnengasse, Räumung Garage Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö17Blitzschutz Jugendhaus Oppenheim
• Ö18Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  049/2026/0077
• Ö19Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö19.1Energieverbrauch der städtischen Liegenschaften
  049/2026/0096anlage 1
• Ö19.2Weihnachtsbeleuchtung hier: teilweiser Austausch
  049/2026/0097anlage 1
• Ö19.3Mauersicherung im Zuge des Ausbaus Mainzer Straße & Pilgersberggasse
  049/2025/0171anlage 1
• Ö19.4Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB Hier: Krämerstraße; Flur 1, Flurstück 42 Neueindeckung defektes Dach für Wohn- bzw. Geschäftshaus
  049/2026/0092anlage 1
• Ö19.5Oppenheim; Bauantrag mit Abweichungsanträge; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB i.v.m § 69 Abs. 1 LBauO Hier: Mainzer Straße, Flur 1, Flurstück 120/2, 120/4 Einrichten von Stellplätzen mit Zufahrt von der Steckengasse
  049/2026/0084anlage 1
• Ö19.6Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Straße; Flur 1, Flurstück 68/1 Anbringung einer Werbeanlage an der Fassade eines Wohn- und Geschäftsgebäudes
  049/2026/0091anlage 1
• Ö19.7Oppenheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Str. Flur 1, Flurstück 102 Nutzungsänderung Lager in Wohnen mit Dacherneuerung und Dachflächenfenstereinbau.
  049/2026/0074anlage 1
• Ö19.8Oppenheim; Bauantrag mit Abweichungsantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB i.v.m § 69 Abs. 1 LBauO; Hier: Steinweg, Flur 2, Flurstück 163 Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses zu einem Zweifamilienhaus
  049/2026/0082anlage 1
• Ö20Mitteilungen
• Ö21Anträge der Fraktionen
• Ö21.1Antrag der WfO-Fraktion: Einwohnerversammlung Landskronhalle und ASP
• Ö21.2Antrag der WfO-Fraktion: "Brücke Pfarrer-Blümler-Straße"
• Ö22Antrag der AL-Fraktion: Ampel FES-B9
• Ö23Antrag der AL-Fraktion: Beleuchtung Schwanentreppchen
• Ö24Anfragen
• Ö24.1Anfrage der WfO-Fraktion: Personal der Stadt Oppenheim
• Ö24.2Anfrage der WfO-Fraktion: Oppenheimer Untergrund
• Ö24.3Anfrage WfO-Fraktion: Verkehrsführung und Erschließung "An der Schneiderei"/"Am Wäldchen"
• Ö24.4Anfrage der WfO-Fraktion: Allmendfelder
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung